Pirmasens Stadtrat: Resch legt Mandat nieder
Uwe Resch gehört dem Stadtrat nicht mehr an. Oberbürgermeister Bernhard Matheis (CDU) informierte gestern die übrigen Ratsmitglieder, dass Resch sein Mandat zum 9. Januar niedergelegt habe. Gründe wurden nicht bekannt. Resch wurde bei der letzten Kommunalwahl für die Republikaner in den Stadtrat gewählt. Diese Partei bildet mit der NPD im Stadtrat die Fraktion „Wir“. Resch war zuletzt als fraktionsloses Mitglied im Stadtrat. Wer ihm nachfolgt, ist noch unklar. Republikaner-Frontmann Andreas Burkhard teilte gestern in der Stadtratssitzung mit, sich bei den Wahlen im Mai nicht mehr um ein Mandat im Stadtrat zu bewerben. Auch NPD-Landesvorsitzender Markus Walter spielte gestern eine Rolle im Pirmasenser Kommunalparlament. Es ging um die Frage, ob er aus dem Stadtrat ausgeschlossen werden könne. Wie mehrfach berichtet, durfte Walter nicht als OB kandidieren. Grund dafür waren Zweifel an seiner demokratischen Gesinnung. OB Matheis informierte nun jedoch, dass die Stadtverwaltung keinen Ausschluss Walters aus dem Stadtrat empfehle. Die Behörde sehe die rechtlichen Voraussetzungen dafür nicht gegeben. Markus Walter kandidiert als Spitzenkandidat der NPD im Mai erneut für einen Sitz im Stadtrat.