Pirmasens Schäfer kann sich auf ihre CDU verlassen

Angelika Glöckner oder Anita Schäfer? Das ist die Frage im Wahlkreis 210, wenn im September 2017 die Bundestagsabgeordneten gewählt werden. Nachdem die SPD Glöckner längst als Direktkandidatin nominiert hatte, folgte am Freitagabend auch die CDU und schickte Schäfer mit großer Zustimmung ins Rennen (wir berichteten am Samstag).

Die Appelle von Christof Reichert und Peter Kunow hatten ihre Wirkung nicht verfehlt. Reichert, Vorsitzender des CDU-Kreisverbands Südwestpfalz, forderte die Delegierten des Parteitags im Bürgerhaus in Waldfischbach-Burgalben auf, „ein gemeinsames Zeichen der Geschlossenheit“ zu setzen; Kunow, Vorsitzender des CDU-Gemeindeverbands Waldfischbach-Burgalben, appellierte ebenfalls an seine Parteifreunde, Anita Schäfer bei der Wahl als Direktkandidatin im Wahlkreis 210 (Städte Pirmasens, Zweibrücken, Landkreis Südwestpfalz und Teile des Landkreises Kaiserslautern) „ein möglichst starkes Signal“ zu geben, damit sie mit dem nötigen Rückenwind in den Wahlkampf starten könne. Die Delegierten nahmen die Appelle gern auf und bescherten Schäfer ein bravouröses Ergebnis: 91 Ja-Stimmen bei drei Nein-Stimmen und einer Enthaltung. Im Vergleich zu ihrem Wahlergebnis 2013 hat die 64-Jährige aus Saalstadt damit nichts an Zustimmung verloren. Damals war sie mit 98 Ja-, vier Neinstimmen und drei Enthaltungen nominiert worden. In ihrer Bewerbungsrede verwies Schäfer auf die Erfolge ihrer Politik. Ganz nach vorne stellte sie die „Verankerung des vierspurigen B-10-Ausbaus im Bundesverkehrswegeplan“. Dass der Bund die SPD-geführte Landesregierung gezwungen habe, den Ausbau der Straße für diesen Plan anzumelden, sei eine Blamage für die Sozialdemokraten im Land gewesen, sagte Schäfer. „Auf gutem Weg“ seien auch die beidseitigen Anschlussstellen an der A 62 bei Höheinöd sowie die Realisierung von schnellem Internet in der Südwestpfalz. Weniger Spaß hat Schäfer bei ihrem Einsatz für den S-Bahn-Lückenschluss zwischen Zweibrücken und Homburg. Der Bund habe die finanziellen Voraussetzungen erfüllt, „damit gibt es keine Ausreden mehr“ für das Saarland. Schäfer forderte die Ministerpräsidentinnen Malu Dreyer und Annegret Kramp-Karrenbauer auf, die S-Bahn zur Chefsache zu erklären. Gastredner im Bürgerhaus in Waldfischbach-Burgalben war am Freitagabend der Chef des Kanzleramts, Peter Altmaier. Trotz einer „strammen Woche in Berlin“ habe er unbedingt in die Südwestpfalz kommen wollen, sagte der Saarländer und erzählte von angenehmen Erinnerungen an die Region. Mit den Eltern und der Patentante habe er als Kind Urlaub in Schönau gemacht. Die schwierige wirtschaftliche Situation der Westpfalz ist Altmaier nicht fremd. Pirmasens und Zweibrücken gehörten zu den strukturschwachen Städten in Deutschland, die besonders unter leeren Kassen leiden. Er versprach: Geld aus dem Fonds für finanzschwache Kommunen werde nicht zuletzt der Südwestpfalz zugute kommen. Christof Reichert stellte zu Beginn des Parteitags die Diskrepanz zwischen den Erfolgen der Bundesregierung und der Stimmung in Teilen der Bevölkerung heraus. „Wir haben große Krisen bewältigt, den Staatshaushalt konsolidiert, die Wirtschaft boomt, noch nie waren so viele Menschen in Arbeit“, so Reichert. Dennoch gebe es eine gewisse Unzufriedenheit in Teilen der Gesellschaft, nicht jeder sehe sich und seine Probleme ernstgenommen. Aber die CDU habe dies erkannt, „wir müssen unsere Politik zukünftig besser vermitteln“, um Vertrauen zurückzugewinnen, forderte er. |pr