Pirmasens Pirmasens hat fast 400 Millionen Euro Schulden

Einmal mehr hat Oberbürgermeister Markus Zwick einen finanziellen Neustart für klamme Kommunen gefordert. Er beteiligte sich an einer Online-Kampagne des Aktionsbündnisses „Für die Würde unserer Städte“.

Zwick und andere Stadtchefs richteten einen Appell an Bund und Land: Die aktuelle Finanzverteilung in Deutschland ist ungerecht, die Kommunen leiden deshalb unter gewaltigen Belastungen. Wenn sie davon befreit würden, wäre ein fairer Neustart möglich.

„Nach einer jahrelangen Vogel-Strauß-Finanzpolitik von Bund und Land haben die Kommunen nun auch noch die Folgekosten der Corona-Krise zu tragen. Uns drohen der finanzielle Kollaps und der Verlust der Handlungsfähigkeit – und dies zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger, vor allem der jüngeren. Daher muss die künftige Bundesregierung hochverschuldeten Kommunen im Strukturwandel wie Pirmasens die Chance zum Neustart geben“, schreibt OB Markus Zwick in den Sozialen Netzwerken. Die Haushaltssituation in Pirmasens sei dramatisch: Das strukturelle Defizit beträgt aktuell rund 15,5 Millionen Euro und die Gesamtverschuldung summiert sich inzwischen auf 395 Millionen Euro.