Pirmasens Niedersimten: Wissing macht Hoffnung

Der Mainzer Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) habe zugesagt, sich für die Einstufung der Planungen für die Ortsumgehung Niedersimten in eine hohe Dringlichkeit im Rahmen des „Mobilitätskonsenses“ einzusetzen. Das teilte gestern die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) mit. Wissing habe positiv auf ihre Bitte reagiert, diesem Projekt eine hohe Priorität beim „Mobilitätskonsens“ zuzuweisen, mit dem die Landesregierung bis zum Jahr 2018 die regionalen Akteure bei der Festlegung der Verkehrsinvestitionen der Zukunft beteiligen will. Dieser Beteiligungsprozess werde der Landesregierung als Entscheidungsgrundlage dienen. Für die Ortsumgehung Niedersimten im Zuge der L 484 sei 2010 eine Machbarkeitsstudie erstellt worden, bei der für die 1,45 Kilometer lange Vorzugsvariante Kosten von 14,2 Millionen Euro ermittelt worden seien. Zwar könnten konkrete Planungen nicht aufgenommen werden, solange nicht die Perspektive für eine Finanzierung in zumindest mittelfristigem Zeitrahmen bestehe, so Wissing. Er wies aber zugleich darauf hin, dass die Landesregierung im Landeshaushalt zusätzliche Mittel auch für den Neubau von Landesstraßen zur Verfügung stellen werde. Für den Landesstraßenbau sollen in dieser Legislaturperiode insgesamt 600 Millionen Euro ausgegeben werden. |rhp