Pirmasens Kommentar: Erfolgloser Kuschelkurs

Angelika Glöckner wird frischen Wind in die Pirmasenser SPD bringen, das darf man ihr nach dem souveränen Auftritt beim Parteitag am Samstag zutrauen. Das Handicap der Lembergerin ist, dass sie nicht für den Stadtrat kandidieren kann. Aber dort vor allem spielt die Musik. Die Arbeit der Fraktion genießt eine größere Aufmerksamkeit als die Arbeit des Parteivorstands. Glöckner muss versuchen, ihren Elan auf die Fraktion zu übertragen - wenn’s sein muss mit Druck.

Norbert Stretz hat seine handzahme Oppositionspolitik der vergangenen Jahre damit erklärt, dass es auf kommunaler Ebene um das Wohl des Bürgers geht und nicht um Parteiengezänk; und dass man einen Antrag nicht ablehnt, nur weil er vom politischen Gegner kommt. Das mag richtig sein. Das enthebt die Opposition jedoch nicht der Pflicht, eigene Akzente zu setzen und Alternativen aufzuzeigen. Aber wo waren in den vergangenen Jahren die Anträge der SPD, die so gut waren, dass sie auch vom politischen Gegner hätten akzeptiert werden können? Wo hat die SPD eigene Themen gesetzt? Wo hat sie den politischen Gegner, den sie ja wieder ablösen will, vor sich hergetrieben? Antworten fallen schwer.

Auch OB Bernhard Matheis ist fehlbar. In Sachen B-10-Mediation hat er ebenso herumgeeiert wie in Sachen Bürgerbeteiligung zur Stadtgalerie. Daraus - wie aus anderen strittigen Themen - hat die SPD als größte Oppositionsfraktion jedoch keinen Nutzen gezogen, weil sie stur auf Kuschelkurs blieb. Aber man muss auch mal zur Attacke blasen.

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