Pirmasens Knerr bleibt Beigeordnete

Die Koalition im Stadtrat hat ihre erste Bewährungsprobe bestanden: Mit 25 Stimmen – so viel wie CDU, FWB und FDP Sitze im Stadtrat haben – wurde Helga Knerr gestern erneut zur ehrenamtlichen Beigeordneten gewählt.

16 Ratsmitglieder stimmten gegen Knerr, drei enthielten sich. Die FWB-Politikerin behält zunächst die Zuständigkeit für die Schulverwaltung, die Stadtbücherei, die Volkshochschule und die Bauhilfe. Die Ablehnung Knerrs durch die SPD begründete der Fraktionsvorsitzende Gerhard Hussong mit deutlichen Worten: Knerr habe in ihren bisherigen zehn Jahren als Beigeordnete nicht den Nachweis erbracht, dass sie den zugegebenermaßen schwierigen Bereich der Schulpolitik schultern könne. Unter ihrer Verantwortung seien wesentliche Entwicklungen versäumt worden, „und wir wollen diesen Versäumnissen nicht unsere Zustimmung erteilen“, sagte Hussong. Die SPD sei zudem überzeugt, dass die Bereiche Schule und Vorschule in eine Hand gehören und nicht, wie bislang, in unterschiedlichen Dezernaten angesiedelt sind. Diese Auffassung vertrat gestern auch Hermann Schulze, Fraktionsvorsitzender der Grünen. „Bildung von der Kinderkrippe bis zur Hochschule“ müsse in einem Dezernat zusammengefasst werden. Auch die Grünen lehnten die Wahl Knerrs zur ehrenamtlichen Beigeordneten ab. Vor dem Hintergrund des Schuldenstands der Stadt und der Diskussionen, beispielsweise beim Reinigungspersonal Geld zu sparen, sowie der sinkenden Einwohnerzahl wäre es gerechtfertigt, auf einen dritten Beigeordneten zu verzichten, sagte Schulze. Dass sich am Zuschnitt des Knerr-Dezernats etwas ändern könnte, so wie von SPD und Grünen gefordert, wollte Oberbürgermeister Bernhard Matheis gestern nicht auszuschließen. Derzeit werde die Organisation der Stadtverwaltung auf den Prüfstand gestellt und es sei sogar wahrscheinlich, dass sich an den Zuständigkeiten der Dezernate etwas ändern werde. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Stadtrats hatte OB Matheis gestern die Mandatsträger verpflichtet. Zehn Personen seien zum ersten Mal Mitglied des Rats und „Pirmasens darf sich auf eine gelungene Mischung zwischen Jung und Alt, zwischen neuen und erfahrenen Ratsmitgliedern aus allen Bereichen der Gesellschaft freuen“, sagte Matheis. Der Rat beeinflusse viele Lebensbereiche der Pirmasenser unmittelbar, sagte der OB und führte Verantwortungsbereiche auf: Kindergärten und Schulen, Wasser, Strom und Gas, Kultur, Stadtentwicklung oder Hoch- und Tiefbau. In vielen dieser Bereiche fehlten aber die erforderlichen finanziellen Ressourcen, „um unseren Aufgaben gerecht zu werden“, so Matheis. (pr)