Pirmasens „Ein Segen für Pirmasens“

Ohne die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEP) wäre Pirmasens um einiges ärmer. Oder es würde mehr Stillstand geben. Sagt zumindest Finanzdezernent Michael Schieler. Der muss es wissen. Er hat vor rund 20 Jahren den Grundstein dafür gelegt, dass die Stadt auf eine eiserne Reserve zurückgreifen kann, wenn finanziell sonst nichts mehr gehen würde. Zuletzt hat die Stadt bei der Finanzierung der Jugendherberge den Joker SEP gezogen. Sechs Millionen Euro steuert die Stadt über ihre „Notschatulle“ zu dem Projekt bei.

Michael Schieler, seit dem Jahr 2003 Finanzdezernent von Pirmasens und davor lange Jahre Kämmerer der Stadt, ist für ausgeklügelte Schachzüge bekannt. „Ich grübele auch nach Feierabend bei einem Spaziergang gerne darüber, wie sich etwas verändern ließe“, erzählt er. Das sei auch vor 20 Jahren so gewesen, als Pirmasens zum wiederholten Mal seinen Haushalt nicht mehr ausgleichen konnte und das Defizit langsam größer wurde. Nach längerem Überlegen sei er damals auf die Idee mit der SEP gekommen. „Ich weiß noch genau, es war Anfang 1997.“ Da habe er sich mit dem damaligen Oberbürgermeister Robert Schelp zu einem ganztägigen Klausurgespräch getroffen. Es sei bestimmt gewesen von der Frage, wie man es schaffen kann, dass mehr Spielraum bei den freiwilligen Leistungen bleibt. Am Ende stand dann die Überzeugung, die Stadtwerke, die bis dahin Eigenbetrieb waren, in kleine Gesellschaften aufzuspalten, um dann die Gewinne aus der „schönen Tochter“ Versorgungs GmbH, von der auch Teile an größere Energieversorger wie die Thüga verkauft wurden, in eine eigene Gesellschaft, die Stadtentwicklungsgesellschaft, überführen zu können, erinnert sich Schieler. Der Clou sei, dass die SEP selbst bestimmen kann, was mit dem Geld passiert. „Vorher waren wir gezwungen, mit den Überschüssen der Stadtwerke Pflichtaufgaben zu finanzieren.“ Das half zwar bei der Haushaltskonsolidierung, brachte die Stadt aber nicht weiter, führt der Dezernent aus. Schieler ist überzeugt: Ohne die Stadtentwicklungsgesellschaft – „sie ist unverzichtbar für die Stadt, ein Segen“ – hätte es bei der aktuellen Haushaltslage niemals das Okay der Kommunalaufsicht für den Bau der Jugendherberge gegeben. „Wir hätten Kredite aufnehmen müssen. Aber die werden heutzutage nur genehmigt für unaufschiebbare Investitionen, etwa Straßenausbau, Schulsanierungen, Kitabau.“ Die positiven Folgeerscheinungen von Investitionen in die Stadtentwicklung würden dabei übersehen. Die aber seien gerade bei der Jugendherberge erheblich. Schieler nennt drei Punkte: 50 neue Arbeitsplätze, Kaufkraftzuwachs von 2,4 Millionen Euro im Jahr, 30.000 Übernachtungen mehr in der Stadt, die auch das Dynamikum befeuerten. Auch beim Stadion-Neubau auf der Husterhöhe war die SEP im Jahr 2004 mit 2,4 Millionen Euro in die Bresche gesprungen. Ebenso beim Umzug des Prüf- und Forschungsinstituts (PFI) auf die Husterhöhe. „Wir haben damals im Jahr 2005 das alte Gebäude des PFI in der Hans-Sachs-Straße für die Volkshochschule für 700.000 Euro mit SEP-Mitteln erworben und umgebaut. Damit hatte das PFI einen Grundstock für den Neubau auf dem Bunker-Hill-Gelände, Abwanderungspläne nach Karlsruhe konnten gestoppt werden“, sagt der Finanzexperte. Auch um den Eigenanteil am Kommunalen Entschuldungsfonds begleichen zu können, sei die SEP hilfreich. Zuletzt seien aus diesem Topf 500.000 Euro geflossen. Über Kleinbeträge, wie den Zuschuss zum Blumenschmuckwettbewerb, will Schieler im Grunde gar nicht reden. Das sind für ihn Peanuts. Ob noch mehr geht? „Wir haben noch etwas im Ärmel, um auch in Zukunft wichtige Stadtentwicklungsprojekte fördern zu können“, sagt Schieler, der Geschäftsführer der SEP ist, ohne daran zu verdienen, wie er betont. Wie viel die SEP auf der hohen Kante hat, will er nicht sagen. „Fakt ist, die Stadtent-wicklungsgesellschaft hat keine Schulden und wird auch nie welche haben. Was wir fürs laufende Geschäft nicht brauchen, sammeln wir an“, erklärt er und verrät, dass die SEP als Eigentümerin des Stadions beispielsweise Miete kassiert, dafür aber die Unterhaltung bestreiten muss. Wenn es sie nicht geben würde, müsste man sie erfinden.