Pirmasens Diskussion um Ratsmitglieder bei „Spaziergang“: Weber (AfD) sieht Demokratie gefährdet
Wie mehrfach berichtet, hatten zwei AfD-Ratsmitglieder am Montag vergangener Woche an der ersten als „Spaziergang“ betitelten Kundgebung in der Innenstadt teilgenommen. Regina Zipf und Jürgen Meier hatten sich vorzeitig aus der digitalen Stadtratssitzung verabschiedet, was unter Kommunalpolitikern für Empörung sorgte − auch weil Meier gesundheitliche Gründe geltend gemacht hatte. Er hatte erfolgreich beantragt, die Tagesordnung zu ändern, weil er wohl nicht bis zum Ende durchhalten könne. Frank Eschrich (Linke-Partei) hatten daraufhin erklärt, Zipf und Meier hätten Rat und Öffentlichkeit hinters Licht geführt.
Ferdinand Weber kritisiert wiederum, dass Eschrich die Veranstaltung „eine Demonstration von Querdenkern und Corona-Leugnern“ nannte. Eschrich bediene sich damit „gleich einem Framing. Zudem urteilt er über Menschen, die er nicht kennt und auch nicht gesehen hat. Da Frau Zipf und Herr Meier zugegen waren und sich auch mit den Menschen unterhielten, kann bestätigt werden, dass auch viele Geimpfte dabei waren. Auch ging es dabei nicht darum, Corona zu leugnen, sondern um Kritik an den Maßnahmen.“
„Es wird denunziert, verurteilt und gehetzt“
Weber wirft Eschrich vor, er folge der „Tradition der SED“: „In alter Manier wird denunziert, verurteilt und gehetzt“, was man dann auch anderen unterstelle. „Herr Eschrich sollte sich mal die Menschen, die auf die Straße gehen, ansehen, mit ihnen reden und dann feststellen, dass diese nicht in sein selbsterschaffenes Weltbild passen.“ Zudem könne Eschrich die „gesundheitlichen Umstände“, die Meier geltend gemacht hatte, nicht beurteilen.
Auch darauf, dass die AfD wie berichtet bei den Nachwahlen für den Kulturausschuss und für den Aufsichtsrat der Rheinberger-Besitzgesellschaft nicht zum Zuge kam, geht Weber ein. Die „selbsternannten Demokraten“ im Rat missachteten „jene 12,6 Prozent der Pirmasenser Wähler, die wollen, dass wir sie demokratisch vertreten. Denen verweigern sie, dass wir für diese Wähler unsere Sitze ausüben.“ Der Rat habe die Entscheidung nicht von den vorgeschlagenen Kandidaten − darunter Weber selbst − abhängig gemacht; vielmehr herrsche „parteipolitische Ideologie“. „Damit verraten gerade die die Demokratie, die sie verbal so aufrecht erhalten wollen“, erklärt Weber.