Pirmasens „Brandbrief“: Anita Schäfer bei Unterzeichnern

Die südwestpfälzische Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer ist eine der 44 Abgeordneten, die einen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel unterzeichnet haben, in dem ein Wechsel in der Flüchtlingspolitik angemahnt wird. „Sich für die Anwendung geltenden Rechts auszusprechen bedarf keiner Erläuterung“, begründete Schäfer ihre Unterschrift unter den „Brandbrief“.

Schäfer

betonte auf Anfrage der RHEINPFALZ, dass sie die Bemühungen der Bundeskanzlerin um eine europäische Lösung unterstütze. „Gleichwohl habe ich auch den Brief der Unions-Innenpolitiker an die Bundeskanzlerin unterschrieben, in dem wir uns für die Rückkehr zur strikten Anwendung des geltenden Rechts in der Zuwanderungspraxis ausgesprochen haben“, erklärte die Saalstadter Abgeordnete. Als „Rebellion“, wie von einigen Medien tituliert, sehe sie den Brandbrief aber ganz sicher nicht. Grundsätzlich ist Schäfer der Überzeugung, dass die Flüchtlingskrise auf europäischer Ebene gelöst werden müsse. Migranten sollten bereits an den EU-Außengrenzen ordnungsgemäß identifiziert werden. Über ihren Status müsse rasch entschieden und die als schutzbedürftig angesehenen Migranten müssten „gerecht auf die Mitgliedsländer verteilt“ werden, erläuterte Schäfer ihre Position. Abgelehnte Bewerber sollten laut Schäfer direkt aus den Aufnahmezentren „zurückgeführt“ werden. „Besonders begrüße ich die Pläne der EU-Kommission zur Stärkung der Grenzschutzagentur Frontex“, auch im Hinblick auf die Bedrohung durch Terroristen, die aus dem Nahen Osten einreisen, so Schäfer weiter. Die Abgeordnete hatte 2015 ein Flüchtlingslager in der Türkei sowie den Prototypen eines „Hotspots“ in Sizilien besucht. Das Elend vor Ort sei bewegend, so Schäfer. Ganz Europa müsse zusammenarbeiten, um diese Krise zu bewältigen. Deutschland müsse aber auch Signale aussenden, dass der Zustrom nicht so weitergehen kann. Den Brief und Julia Klöckners Plan „A2“ wertet Schäfer als solche Signale. (kka)