Pirmasens B-10-Ausbau: Schäfer ist

Nach Gesprächen der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer mit dem Bundesministerium für Verkehr über die verschiedenen Bundesfernstraßenprojekte in der Südwestpfalz zeigte sich Schäfer gestern

Das Berliner Ministerium habe ihr mitgeteilt, so Schäfer, dass die Landesregierung in Mainz trotz Aufforderung bis dato noch keine Planungsunterlagen für einen durchgehend vierstreifigen Ausbau der B 10 vorgelegt habe. Dem vorausgegangen war im vergangenen Jahr die Aufforderung des damaligen Verkehrsministers Ramsauer an Mainz, die für die Aufstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 erforderlichen Planunterlagen und Daten zu einem durchgehend vierstreifigen Ausbau vorzulegen. Der Hintergrund: Im vergangenen Sommer hatte die Landesregierung den B-10-Ausbau nicht zur Aufnahme in den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet. Ramsauer betonte seinerzeit, dass die Bundesregierung nach wie vor den durchgehend vierstreifigen Ausbau der B 10 für erforderlich hält.