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Donnerstag, 19. Oktober 2017 Drucken

Pirmasens

Pirmasens: Millionen für marode Schulgebäude

Von Claudia Schneider

Die Landgraf-Ludwig-Realschule wird für 13,5 Millionen Euro umgebaut.

Die Landgraf-Ludwig-Realschule wird für 13,5 Millionen Euro umgebaut. ( Foto: Buchholz)

Der Umbau der Pirmasenser Schullandschaft bekommt einen kräftigen Schub. Aus dem Kommunalen Investitionsprogramm werden knapp 6 Millionen Euro nach Pirmasens fließen. Das ist viel, aber nicht so viel wie Oberbürgermeister Bernhard Matheis sich erhofft hatte. Er hätte sich eine andere Verteilung der Gelder gewünscht.

„Wir kommen mit den knapp 6 Millionen Euro deutlich schneller bei der Schulgebäuderochade voran“, frohlockte gestern Oberbürgmeister Bernhard Matheis. Er war als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Städtetages und einer der Sprecher im bundesweiten Bündnis für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen einer der Treiber in Berlin, wo das Schulbauprogramm aufgelegt worden ist. Dass der Bund dem Land Rheinland-Pfalz jetzt 256 Millionen Euro zur Verfügung stellt, um seine maroden Schulen sanieren zu können, sei super, sagt Matheis. Das sei aber nur die eine Seite der Medaille. Wie das Geld verteilt werde, die andere. „Das war ursprünglich vom Bund ganz anders geplant“, erläuterte Matheis auf Anfrage.

Sanierungen für rund 50 Millionen Euro stehen an

Gebrauchen kann Pirmasens jeden Cent für seine Schulgebäude. Der Investitionsstau ist riesig, weshalb Sanierungen für rund 50 Millionen Euro anstehen. Seit fünf Jahren schon gibt es bei der Stadt einen genauen Fahrplan, was gemacht werden soll. Los gehen soll es an der Landgraf-Ludwig-Realschule. Sie soll komplett saniert werden. Während des Umbaus, voraussichtlich im kommenden Jahr, ziehen die Schüler in die Horeb-Grundschule und in Container um. Am Ende sollen dann auch die Realschüler der Unterstufe, die jetzt auf der Husterhöhe unterrichtet werden, wieder in die Innenstadt zurückkehren, in die Horebschule, deren Grundschüler nach dem Abriss der Schule am Nagelschmiedsberg dort in einen Neubau mit Mensa ziehen. „Dass wir die Schulrochade seit Jahren auf der Agenda haben, kommt uns jetzt zugute“, so Matheis. Die erforderlichen Wirtschaftlichkeitsprüfungen, die andere Städte jetzt erst machen müssten, lägen in Pirmasens in der Schublade. Jetzt müsse nur noch weiteres Geld aus Mainz fließen. Es sei zugesagt, dass das Land seine Schulbaumittel nicht einfriere.

Finanzlage sei zweitrangig berücksichtigt worden

Für die Landgraf-Ludwig-Realschule, wo sich Schulleitung und Schüler seit Jahren mit Provisorien begnügen, seien die Planungen abgeschlossen und mit der Schule sowie den verschiedenen Dienststellen des Landes final abgestimmt. Mit dem Bau könne begonnen werden, sobald die Zuweisungen des Landes bewilligt seien, so der OB.

Matheis erläuterte gestern, das Schulbauprogramm sei vom Bund ursprünglich so angedacht gewesen, dass vor allem jene Kommunen profitieren, die eine hohe Arbeitslosigkeit haben und hoch verschuldet sind, gemessen an der Einwohnerzahl. Nach diesem Schlüssel hätte Pirmasens, gerade mit seinen hohen Soziallasten, wesentlich mehr Geld bekommen müssen. Das Land, das das Geld verteile, habe aber habe vor allem die Schülerzahlen zugrunde gelegt, die Finanzlage sei zweitrangig berücksichtigt worden. Als sehr gut bezeichnete Matheis, dass die Gelder nicht zweckgebunden sind wie bei früheren Programmen, wo es etwa nur Geld für energetische Sanierungen gab. Außerdem dürfen die 5,94 Millionen Euro bis ins Jahr 2022 verbaut werden. „Darauf haben wir in Berlin gedrängt“, so der CDU-Politiker.

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