Pirmasens „Neue Akzente“ setzen

Den Schwung aus dem OB-Wahlkampf will die SPD für die Kommunalwahl nutzen. Bei der Delegiertenversammlung am Freitag gibt Spitzenkandidat Sebastian Tilly die Parole aus, als stärkste Fraktion in den Stadtrat einzuziehen.

Bis auf den letzten Platz besetzt ist das Nebenzimmer in Kuchems Brauhaus. Die schlechten Umfragewerte der SPD im Bund spielen bei dem Treffen der hiesigen Genossen keine Rolle. Die Stimmung ist ausgesprochen gut und locker. Stadtverbandsvorsitzende Angelika Glöckner spricht von einer „Liste mit neuen Gesichtern“, die der Vorstand den Delegierten an diesem Tag präsentieren wird. Und in der Tat, die Namen einiger altgedienter SPD-Ratsmitglieder sucht man auf dem Zettel vergebens. So haben Jutta Kastrop-Pretor, Elfriede Baas, Daniela Wolle und Volker Rinck erklärt, nicht mehr für den Stadtrat antreten zu wollen. Auch der Name von Thomas Bayer findet sich nicht mehr auf der Kandidatenliste. Man wolle „neue Akzente“ im Kommunalparlament setzen, sagt Glöckner. Mit Blick auf die Sozialdaten der Stadt meint sie, es gebe einiges zu tun. Konkret fordert sie, das Wohl der Familien müsse vielmehr im Vordergrund stehen als bisher. Pirmasens habe ein Qualifizierungsproblem, deshalb müsse Bildung eine wichtigere Rolle spielen. Das Thema müsse „neu und alternativ“ gedacht werden, so die Bundestagsabgeordnete. Von den etlichen neuen Namen auf der Kandidatenliste für die Wahl zum Stadtrat verspricht sich Glöckner „neuen Schwung und viel Elan“. Die Liste sei ein Querschnitt der Pirmasenser Bevölkerung. Als „kraftvoll und dynamisch“ preist sie die Kandidaten der SPD. Die Delegierten folgen den Vorschlägen des Parteivorstands, ohne mit der Wimper zu zucken. Gegenkandidaturen gibt es keine. An diesem Tag herrscht große Einheit. Als die Ergebnisse bekannt werden, wundert sich der ein oder andere, warum er so wenig oder gar keine Gegenstimmen bekommen hat. Das war in der Vergangenheit schon anders. Sebastian Tilly, der bei der Oberbürgermeisterwahl im Herbst nur knapp gegen CDU-Mann Markus Zwick verloren hatte, soll die Liste anführen (wir berichteten am Samstag). Schon jetzt steht er an der Spitze der SPD-Fraktion im Stadtrat. In dieser Funktion berichtet er am Freitag, was die Genossen im Parlament aus seiner Sicht in den vergangenen fünf Jahren alles erreicht haben. Immer wieder reklamiert er für die SPD, „Impulse gesetzt“ zu haben. Konkret bezieht er das auf die Innenstadtentwicklung und soziale Themen. Was die SPD-Fraktion nach wie vor umtreibe, sei jedoch die hohe Arbeitslosigkeit in der Stadt. Rund 1600 Langzeitarbeitslose seien zu viel. Dass in vielen Familien auch Kinder von Armut betroffen sei, nennt Tilly einen „unsäglichen Zustand“. Applaus erntet er für den Satz: „Die Pirmasenser müssen wieder ein besseres Selbstwertgefühl bekommen.“ Auf der Kandidatenliste finden sich 27 Männer und 17 Frauen. Die Altersspanne reicht von der 18-jährigen Schülerin Sarah Montino aus dem Winzler Viertel bis hin zu altgedienten Kommunalpolitikern wie der 70-jährigen Heidi Kiefer, die schon die Hälfte ihres Lebens für die SPD im Stadtrat sitzt. Das beste Wahlergebnis können zwei Genossen für sich reklamieren: Frank Fremgen und Bernd Schwarz. Fremgen vertritt seit 20 Jahren die SPD im Stadtrat. Schwarz gehört dem Parlament nicht an, geht aber für die Genossen ins Rennen um das Amt des städtischen Beigeordneten. Favorit ist dafür jedoch CDU-Mann Denis Clauer. Unter den ersten zehn Kandidaten befinden sich fünf Genossen, die bislang nicht dem Stadtrat angehören, aber aufgrund dieser Platzierung recht gute Chancen haben, am 26. Mai ins Kommunalparlament gewählt zu werden. Allerdings können die Wähler aufgrund des Wahlrechts in Rheinland-Pfalz auch Kandidaten von hinteren Plätzen nach vorne katapultieren. Davon profitieren meist bekannte und langjährige Politiker. Im Gegenzug können weniger prominente Kandidaten oder Neulinge nach hinten rutschen. Derzeit ist die SPD mit zwölf Sitzen im Stadtrat vertreten. Sie ist die zweitgrößte Fraktion hinter der CDU (18 Sitze). Insgesamt gehören dem Gremium 44 Kommunalpolitiker an.