Rheinpfalz Geld ausgeben schwierig gemacht

Erneut befasste sich der Gemeinderat Hauenstein mit der Schuhmeile. Am Donnerstagabend ging es zunächst um die für das Jahr 2018 zur Verfügung stehenden Fördermittel und deren Verwendung, um die 2019 noch anzugehenden Maßnahmen und um eine Auftragsvergabe für ein Spielgerät für den Platz an der Kreuzung Industrie-/Höhenstraße.

Ortschef Bernhard Rödig teilte – ohne Zahlen zu nennen – zunächst mit, dass sämtliche Kosten, die bereits für diese Platzgestaltung angefallen oder beauftragt sind, mit dem letzten Mittelabruf der ADD vorgelegt worden seien. Auch alle Kosten, die im Zusammenhang mit der geplanten Videowall stehen, seien ebenso wie die förderfähigen Ausgaben für das Schuhmodell, das unter anderem die B-10-Einfahrt zieren soll, „fristgerecht der ADD zur Prüfung und Auszahlung“ vorgelegt worden. Mit diesen Auskünften zeigten sich weder Michael Zimmermann (CDU) noch Manfred Seibel (Grüne) einverstanden. „Wir hatten um eine klare Aufstellung jener Mittel für 2018 gebeten, die für die beschlossenen Maßnahmen ausgegeben wurden. Und darüber hinaus wollten wir wissen, welche der zugesagten Fördermittel ins Nirvana verfallen“, kritisierte Zimmermann den Ortschef. Und Seibel forderte ein „Update der ursprünglichen Tabelle: Was ist wofür ausgegeben, was ist verfallen? Und was machen wir nach dem Jahreswechsel?“ Genau das hatten Zimmermann und Seibel bereits in der Ratssitzung am 7. November beantragt. Für das Jahr 2019 stehen, so wurde mitgeteilt, Fördermittel in Höhe von 400.000 Euro zur Verfügung. Zusammen mit dem gemeindlichen Anteil von 130.000 Euro könnten also noch einmal 530.000 Euro investiert werden, um die Attraktivität der Schuhmeile zu erhöhen. Folgt man der Sitzungsvorlage, sollen damit ein „Tor“ als „Merkzeichen“ am Felsendurchbruch, eventuell die fußläufige Verbindung von der Industriestraße Nord (Schuh Merkel) über eine Treppenanlage zur „ShoeCity“ realisiert und das Großspielgerät für den Platz in der Industriestraße finanziert werden. Wegen des verspäteten Beschlusses konnte das Spielgerät nicht mehr in den Fördertopf 2018 einbezogen werden. Auf der To-do-Liste 2019 steht auch der Verbindungsweg Schuhmeile/Dorf. Hier war ursprünglich vorgesehen, dass dem Rat planerische Unterlagen bereits im September vorliegen sollten. Das ist bisher nicht geschehen. Jetzt sollen die gestalterischen Überlegungen des Büros „Stadtgespräch“ aus Kaiserslautern den Ratsmitgliedern noch vor der Januarsitzung zugänglich gemacht werden. Stefan Kölsch (Grüne) forderte, für die Maßnahmen 2019 „sehr frühzeitig in die Gänge zu kommen. Denn bisher sind wir noch keinen Schritt weiter“. Markus Meyer (CDU) fragte nach, an wen sich der Appell aus der Sitzungsvorlage, die „beabsichtigten Maßnahmen unbedingt zu forcieren“, richte: Der Rat könne nicht gemeint sein, denn der habe alles getan, um „Gas zu geben“. Eine Antwort gab Rödig nicht. Unter einem eigenen Tagesordnungspunkt diskutierte der Rat über die Auftragsvergabe für das Großspielgerät, das auf dem Platz in der Industriestraße, wo derzeit die Arbeiten laufen, installiert werden soll: Nach einer vom Ortschef durchgeführten Befragung unter Grundschülern wird dort eine Seilnetzpyramide mit einer Gesamthöhe von 8,15 Metern installiert. Strittig war hier nicht das 26.000 Euro teure Gerät selbst, sondern die Frage, ob als Fallschutz Sand oder ein fugenloser Kunststoffbelag aufgebracht werden sollte. Kunststoff würde Mehrkosten von 17.500 Euro verursachen, zöge dafür aber weniger Wartungsaufwand nach sich. Gegen eine Sandauflage wurden Hygiene- und Sauberkeitsargumente vorgebracht. Gegen den Kunststoffbelag sprach sich vor allem Markus Keller (Grüne) aus: „Noch mehr Kunststoff ist abzulehnen, dagegen bietet Sand kleineren Kindern auch Spielmöglichkeiten.“ Der Rat entschied sich schließlich mit 6:5-Mehrheit dafür, als Fallschutz Sand aufbringen zu lassen.