Pirmasens CDU und Linke: Von „verquer“ bis „anbiedernd“

Für die SPD steht fest: Sebastian Tilly, der bei der OB-Wahl knapp unterlag, soll Bürgermeister von Pirmasens werden. Die CDU-Stadtratsfraktion bewertet diesen Vorstoß als „krampfhaftes Bemühen, sich möglichst viele Posten im künftigen Stadtvorstand zu sichern“. Auch die Linke übt Kritik.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Denis Clauer schreibt, die SPD zeige ein „sehr spezielles Verständnis von Urwahlen“, wenn sie folgert, die Wähler hätten bei der Oberbürgermeisterwahl, die Bürgermeister Markus Zwick (CDU) knapp gewann, auch zugleich entschieden, dass der Wahlverlierer Sebastian Tilly Zwicks Nachfolger werden soll. Ebenso „verquer“ sei die Folgerung, das knappe Wahlergebnis zeige, dass die Bürger sich eine Kehrtwende in der Stadtpolitik wünschten. „Die Umfrageergebnisse der IHK bei Wirtschaftsunternehmen und die repräsentative Umfrage zur Zuversicht in eine positive Entwicklung unserer Stadt sprechen eine vollkommen andere Sprache“, schreibt Clauer und spielt bei Letzterem auf die Meinungsumfrage der RHEINPFALZ vor der Wahl an. Clauer erklärt, mit der CDU-Fraktion werde es „kein Postengeschachere unter Umgehung des Rates geben, der für die Wahl von Bürgermeister und Beigeordneten berufen ist“. Wie berichtet, bestimmt der Rat die Nachfolger für Bürgermeister Markus Zwick und den Beigeordneten Michael Schieler. Die CDU werde mit Blick auf die Kommunalwahlen am 26. Mai „für eine Fortsetzung der bürgerlichen Koalition“ im Rat aus CDU, FWB und FDP werben. Die Linksfraktion befürchtet wiederum, die CDU könne auf den Vorschlag der SPD eingehen und Tilly als Bürgermeister akzeptieren. Damit würde „jede Chance auf einen tatsächlichen Politikwechsel verbaut“, schreibt Brigitte Freihold. Tillys „respektables und überraschend gutes Wahlergebnis“ habe bei der SPD „lediglich Begehrlichkeiten statt Mut zur politischen Veränderung“ geweckt, spricht sie von einer „presseöffentlichen Anbiederei der SPD an die CDU“.