Rheinpfalz Autofahrer sollen keine Videos gucken

«HAUENSTEIN.» Geld spart die Gemeinde beim Straßenausbau, da der Planer Tobias Thiele für „Im Seefeld“ ein Verfahren für möglich hält, das einiges an Aushub vermeidet und damit teure Deponiekosten. In der Gemeinderatssitzung erläuterte Thiele, dass normalerweise bis zu einem Meter tief ausgekoffert werden müsste. Hier sei aber ein „vollgebundener Oberbau“ möglich, der nur einen 60 Zentimeter tiefen Aushub benötige. „Das sind 75 Lkw-Ladungen weniger“, so Thiele, der vorrechnete, dass mit der ursprünglichen Planung Kosten von 598.000 Euro angefallen wären, die sich jetzt auf 542.000 Euro reduzierten. Zusammen mit den Baunebenkosten für Planer und Gutachter werde sich der Ausbau auf 625.000 Euro summieren. Die Bauzeit bezifferte Thiele auf neun Monate. Wenn alles glatt laufe, könne im kommenden Frühjahr mit dem Bau begonnen werden. Die Fahrbahnbreite bleibt bei fünf Metern. Die Straße habe eine wichtige Funktion als Zufahrt zum Schuhmuseum. Eine längere Diskussion gab es um den Einmündungsbereich am Schusterbrunnen. Hier hat Thiele eine Verengung des Einfahrtbereichs für die Autofahrer vorgeschlagen, die mehr Platz für Fußgänger vor der Brunnenanlage schaffen würde. Bürgermeister Bernhard Rödig hätte den Eingriff in den Straßenraum gerne weniger gravierend gestaltet gesehen, was der Rat letztlich mit zehn gegen drei Stimmen ablehnte. Abriss Fabrikgebäude Zu Beginn der Sitzung warnte Bürgermeister Rödig, dass ein Beschluss zum Abriss der früheren Süddeutsche-Fabrik nötig sei. Ansonsten drohten Regressforderungen. Der billigste Anbieter habe zwar garantiert, dass er den Zuschlag bis September halten werde. „Wenn wir jetzt nicht vergeben, kann das teuer werden“, so Rödig mit Verweis auf die Mitbewerber, die rechtliche Schritte einleiten könnten. Bis zu 110.000 Euro könne das kosten. Der Rat entschied sich dagegen, den Punkt am Dienstagabend zu behandeln. Der Rat genehmigte den Nachtragshaushalt mit Wirtschaftsplan für den Energie- und Bäderbetrieb. Laut Klaus Hüther, dem Betriebsführer für den Hauensteiner Energie- und Bäderbetrieb, wird die Vertriebssparte mit einem leichten Rückgang beim Stromabverkauf rechnen müssen. Der Gewinn werde in den Jahren 2019 und 2020 bei 108.000 Euro liegen. Für die Netzsparte rechnet Hüther mit 40.000 Euro für beide Wirtschaftsjahre. An besonderen Ausgaben werden 100.000 Euro für Trafostationen und weitere 100.000 Euro für ein Leitungskataster nötig sein. 220.000 Euro fallen für die Erschließung des Neubaugebiets Sonnenhang an und die Werke müssen 150.000 Euro in Hochspannungsleitungen investieren. Hohes Defizit im Freibad Der Teilhaushalt für das Wasgau-Freibad wird 2019 mit einem Verlust von 133.000 Euro und im Folgejahr mit einem Defizit von 137.000 Euro abschließen. Dieses Minus werde als Verlustvortrag das Eigenkapital mindern, so Hüther. Das Defizit fällt an, obwohl die Gemeinde bereits rund 300.000 Euro an Zuschuss pro Jahr gewährt. Darin enthalten sind 123.000 Euro von der Verbandsgemeinde, an denen jedoch die Ortsgemeinde wiederum mit 50 Prozent beteiligt ist. Über die Eintrittskarten kommen jährlich gerade mal 83.000 Euro in die Badkasse. Hüther kündigte an, dass in den kommenden Jahren höhere Unterhaltskosten im Bad anfallen werden, da die letzte grundlegende Sanierung schon zehn Jahre zurückliege. Wenig Interesse an Sanierung Wenig Resonanz gab es bisher für das Projekt eines Sanierungsgebiets für ein energetisches Quartierskonzept. Gerade mal sechs Bürger interessierten sich bei der Auftaktveranstaltung für die Möglichkeiten einer energetischen Sanierung und deren Förderung. Bürgermeister Rödig wunderte sich über den fehlenden Zuspruch, da es für die Bürger kostenlos sei und fast das ganze Dorf in das Fördergebiet falle. Der Rat genehmigte die Ausweisung des Sanierungsgebiets und die Erstellung vorbereitender Untersuchungen. Standort für Videowall Verärgerung löste die Ablehnung des Standorts für die Videowall in der Pirmasenser Straße aus. Laut Rödig hat die Kreisverwaltung dem Wunsch der Gemeinde nach dem Standort nicht zugestimmt. Die Videowand solle stattdessen an der Ecke Industriestraße und Pirmasenser Straße so aufgestellt werden, dass sie nur von der Industriestraße aus zu sehen ist. „Der Zweck wird dort nicht erreicht“, meinte Rödig. „Das bringt nur was, wenn die Autofahrer von der B 10 kommend das Ding sehen“, meinte Andreas Wilde (SPD), und Markus Keller (Grüne) forderte gar, den Kreis zu verklagen, um den Wunschstandort durchzusetzen. Beigeordneter Alfred Busch (CDU) gab zu bedenken, dass der Inhalt der Filme auf der Videowall ohnehin nicht vom Auto aus im Vorbeifahren wahrnehmbar sei. Das gelänge besser für Fußgänger in der Industriestraße, womit der von der Verwaltung vorgeschlagene Standort besser wäre. Dem schloss sich dann auch der Rat mit sieben Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen an. Rödig informierte, dass der neue Spielplatz in der Schuhmeile am 28. Mai offiziell übergeben werde. Die Quartiersgemeinschaft Schuhmeile habe bei ihrer jüngsten Sitzung beschlossen, eine Ordnungskraft zur Sauberhaltung der Straßen einzustellen. Das Mainzer Wissenschaftsministerium habe 26.000 Euro als Zuschuss für das Schuhmuseum bewilligt. Der überdimensionale rote Pumps vor dem Schuhmuseum werde am 19. Juni geliefert, so Rödig.