Pfalz Fehlende Bürgermeister-Kandidaten in rund 400 Ortsgemeinden

Für die rheinland-pfälzische Kommunalwahl am 26. Mai fehlen nach Schätzungen des Gemeinde- und Städtebunds noch in rund 400 der mehr als 2250 Ortsgemeinden Bürgermeister-Kandidaten. Die Frist, sich dafür zu melden, ist abgelaufen. Bei der Kommunalwahl 2014 habe es eine ähnliche Fehlquote gegeben, teilte Agneta Psczolla von dem Verband in Mainz der Deutschen Presse-Agentur mit. „Aber später konnten so gut wie alle Bürgermeister-Ämter mit einer Wahl im Ortsgemeinderat besetzt werden.“

Planung im Extremfall

Gegenwärtig sei eine Ortsgemeinde ohne Bürgermeister die große Ausnahme. Wo sich auch mit viel Zureden kein Kandidat finde, könne notfalls ein Gemeinderatsmitglied beauftragt werden, die Geschäfte zu führen. Im Extremfall kann dafür laut Psczolla auch der Bürgermeister der jeweiligen Verbandsgemeinde einspringen.

Mehr Aufgaben und mehr Arbeitsbelastung

Psczolla betonte: „Ortsbürgermeister sind ehrenamtlich tätig neben ihrem Hauptberuf.“ Viele Bürger scheuten den Zeitaufwand. „Die Arbeitsbelastung wächst, weil das Aufgabenspektrum zunimmt.“ Beispielsweise sei die Energiewende dazugekommen. Manche beklagten auch mangelnde Möglichkeiten der Gestaltung, wenn neben der Erfüllung von Pflichtaufgaben nicht mehr viel Geld für Dinge übrig blieben, „die Spaß machen, zum Beispiel Spielplätze“.

Unterschiedliche Entschädigungen

Die Aufwandsentschädigung richtet sich nach der Einwohnerzahl. Laut Psczolla sind es monatlich zum Beispiel 296 Euro in Dörfern bis 150 Einwohner - und in Gemeinden zwischen 3001 und 4000 Seelen 1666 Euro (Stand 2016).

Entschädigung soll erhöht werden

Innenminister Roger Lewentz (SPD) teilte dazu mit: „Es wird eine Erhöhung von fünf Prozent bei Aufwandsentschädigungen geben.“ Das habe er kürzlich zugesagt. Er selbst sei sehr gerne zwölf Jahre lang Rathauschef in Kamp-Bornhofen im Rhein-Lahn-Kreis gewesen.