Südwesten Wie viele Menschen durch Polizeikugeln starben

In Rheinland-Pfalz sind zwischen 2012 und 2021 zehn Menschen bei Polizeieinsätzen ums Leben gekommen, davon sieben durch Schüsse aus einer Polizeidienstwaffe. Darüber informierte das rheinland-pfälzische Innenministerium am Donnerstag auf Anfrage. Ob die zehn Menschen Opfer von Polizeigewalt wurden, beantwortete das Ministerium nicht. Es gebe keine gesonderte Statistik zu tödlichen Einsätzen und eingeleiteten Ermittlungsverfahren.

Eine Person im Polizeigewahrsam gestorben

Laut Polizeibehörden habe es in dem Zusammenhang in den vergangenen Jahren zumindest keine entsprechenden Disziplinarverfahren innerhalb der Polizei gegeben, hieß es aus Mainz. In diesem Jahr sei im Bereich des Polizeipräsidiums Koblenz eine Person im Gewahrsam gestorben. Dorthin sei sie zum eigenen Schutz gebracht worden, die Verlegung in eine Klinik habe die Person abgelehnt. Die Todesursache konnte laut Ministerium auch durch eine Obduktion nicht festgestellt werden.

„Der Gebrauch der Waffe war gerechtfertigt“

Dass Polizeikräfte nach einem tödlich endenden Einsatz angeklagt werden, so wie die beiden Beamten jetzt in Mannheim, ist selten. Zahlen dazu hatten auch das Justiz- und das Innenministerium von Baden-Württemberg am Donnerstag nicht. Aus Stuttgart hieß es: „Bei den Fällen des Schusswaffengebrauchs der vergangenen Jahre, gab es nach Prüfung keine strafrechtlichen Folgen. Der Gebrauch der Schusswaffe war jeweils gerechtfertigt.“ In Baden-Württemberg starben zwischen 2019 und 2021 sechs Menschen durch Polizeikugeln.

Im Umgang mit psychisch auffälligen oder kranken Menschen – der Mann, der in Mannheim im Mai starb, litt an Schizophrenie – gibt es in beiden Bundesländern keine gesonderten Vorschriften. Die Ministerien sagen: Diese Situationen werden trainiert.

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