Pfalz-Ticker Uni-Fusion Landau-Kaiserslautern: Gesetzentwurf nimmt erste Hürde

Der rheinland-pfälzische Wissenschaftsminister Konrad Wolf (SPD) hat am Dienstag den Gesetzentwurf für die Fusion der Universitäten in Landau und Kaiserslautern zur „Technischen Universität Rheinland-Pfalz“ dem Ministerrat vorgelegt. Damit ist die erste Hürde im Gesetzgebungsverfahren genommen.

Proteste gegen neue Struktur

Die geplante Neustrukturierung der Hochschulen hatte im vergangenen Jahr vor allem in Kaiserslautern, aber auch in Landau und Koblenz heftige Proteste hervorgerufen. Nach dem Willen der Landesregierung wird die bisherige Uni Koblenz-Landau aufgelöst. Koblenz wird ein eigener Hochschulstandort und der Standort Landau, von dem in den vergangenen Jahren vor allem wegen der geringen Finanzausstattung immer wieder Beschwerden ausgingen, soll mit der Technischen Universität in Kaiserslautern fusionieren.

Frist dauert drei Jahre

Die Zusammenlegung soll zum ersten Januar 2023 erfolgen. Der Gesetzentwurf geht nun in die Anhörung und nach der erneuten Zustimmung des Ministerrats wird es in den Landtag eingebracht. „Der Gesetzentwurf sorgt für einen angemessenen Ausgleich der Standortinteressen und schafft gute Voraussetzungen für eine Zukunftsentwicklung in Koblenz, Kaiserslautern und Landau“, sagte Minister Wolf. Nach den Worten von Markus Nöhl, Sprecher des Wissenschaftsministeriums, ist die Verabschiedung des Gesetzes bis Herbst 2020 geplant.