Pfalz-Ticker Ukrainische Geflüchtete: Land kassiert Pirmasenser Aufnahmestopp

In Rheinland-Pfalz leben nach Angaben des Landes derzeit rund 51.000 Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg aus der Ukra
In Rheinland-Pfalz leben nach Angaben des Landes derzeit rund 51.000 Menschen, die vor dem russischen Angriffskrieg aus der Ukraine geflüchtet sind.

Pirmasens will den weiteren Zuzug ukrainischer Geflüchteter in die Stadt bremsen, darf es aber – zumindest derzeit – nicht. Der Ende vergangener Woche erklärte Aufnahmestopp ist nach Darstellung des Landes unwirksam. Der Grund: Die Stadt überschreitet derzeit nach Rechnung des Integrationsministeriums zwar 39,56 Prozent deutlich die Quote bei der Verteilung der Neuankömmlinge aus dem Kriegsland. Um tatsächlich Ukrainer an die nächstgelegene Aufnahmeeinrichtung des Landes verweisen zu dürfen, müsste Pirmasens die vorgegebene Zahl um 40 Prozent reißen. In der Stadt leben bereits 900 ukrainische Geflüchtete. Die Schlussfolgerung des OB, unabhängig von Zahlenspielen: Weiterer Zuzug gefährde die an sich erfolgreiche Integrationsarbeit der Stadt. Es fehlten jetzt schon mehr als 100 Kita-Plätze. In der Grundschule Horeb liege der Ausländeranteil jenseits der 90-Prozent-Marke.

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