Umstrittene Thesen Thilo Sarrazin ficht SPD-Rauswurf nun doch nicht an

Der Autor und Ex-Politiker Thilo Sarrazin will seinen Rauswurf aus der SPD nun doch nicht vor Gericht anfechten. Er habe sich die Frage gestellt, ob er als junger Mann in die heutige SPD eingetreten wäre, sagte Sarrazin am Mittwoch in Berlin. „Die Antwort ist ein klares und eindeutiges Nein.“ Darum habe er entschieden, nicht mehr weiter gegen den Ausschluss vorzugehen.

Das oberste Schiedsgericht der SPD hatte den Parteiausschluss des früheren Berliner Finanzsenators vor fast genau einem Jahr bestätigt. Zuvor, von 1991 bis 1997, war Sarrazin Staatssekretär im Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz gewesen.

Der Parteiausschluss, so hatte das Schiedsgericht geurteilt, diene dem „Schutz des Ansehens und der Glaubwürdigkeit der SPD“. Die Partei hatte ihm vorgeworfen, rassistische und antimuslimische Thesen unter dem Deckmantel einer SPD-Mitgliedschaft zu verbreiten. Auslöser des Parteiausschlusses waren mehrere von Sarrazins Büchern, darunter das 2018 erschienene „Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“.

Sarrazin hatte nach dem Schiedsverfahren angekündigt, die Entscheidung vor dem Berliner Landgericht anzufechten, da das Verfahren aus seiner Sicht nicht offen, ehrlich und fair gewesen sei. Am Mittwoch nun bezeichnete er seinen Ausschluss als „willkürlich, unsinnig und in jeder Beziehung schwachsinnig“, betonte allerdings zugleich: „Man soll jetzt auch nicht nachtreten.“