Parteitag SPD stimmt Ampel-Koalitionsvertrag zu

Mit großer Mehrheit haben die Delegierten eines digitalen SPD-Parteitages dem Ampel-Koalitionsvertrag zugestimmt. Es gab 598 Ja-Stimmen für die von SPD, Grünen und FDP ausgehandelte Vereinbarung, sieben Delegierte stimmten dagegen, drei enthielten sich. Dies entspricht einer Quote von knapp 99 Prozent. Der designierte Kanzler Olaf Scholz und die Parteichefs Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken hatten nachdrücklich für den Koalitionsvertrag geworben. Scholz sagte, der Vertrag stelle die richtigen Weichen für die Zukunft. Seine Regierung trete an, „um miteinander freundschaftlich zu arbeiten – und wiedergewählt zu werden“. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sprach von einem „wunderbaren Koalitionsvertrag“. Die SPD werde verlässlich umsetzen, was sie versprochen habe, erklärte sie. In der Aussprache wurde nur sehr vereinzelt Kritik an dem 177 Seiten starken Dokument geäußert.

Wenn am Sonntag ein FDP-Parteitag dem Koalitionsvertrag ebenfalls zustimmt und die Mehrheit der Grünen-Mitglieder zum gleichen Ergebnis kommt, könnte am Dienstag der Koalitionsvertrag unterschrieben werden. Am Mittwoch soll Scholz im Bundestag zum Kanzler gewählt und sein Kabinett vereidigt werden.