Neuwied Neuwieder Bürgermeister bleibt im Amt – AfD enthält sich bei Abwahlantrag

Der Neuwieder Bürgermeister Michael Mang (SPD) kann im Amt bleiben. Ein Abwahlantrag gegen ihn hat am Donnerstagabend im Stadtrat nur 28 Ja-Stimmen erhalten, 32 wären nötig gewesen. CDU und SPD werfen sich nun gegenseitig vor, mit der AfD zu paktieren. Die AfD-Fraktion hat sich mit ihren fünf Stimmen enthalten, damit scheiterte der von CDU, Grünen und FWG eingebrachte Antrag. Das Abwahlverfahren gegen den Neuwieder Bürgermeister war im Vorfeld zu einem landespolitischen Thema geworden. Der Generalsekretär der Landes-SPD, Daniel Stich, hatte der CDU vorgeworfen, mit der AfD zu paktieren, um den Bürgermeister abzuwählen. Die Landesvorstände von CDU und Grünen waren daraufhin öffentlich auf Distanz zu den Parteikollegen in Neuwied gegangen, indem sie beteuerten, dass es auf keinen Fall eine Zusammenarbeit mit der AfD geben dürfe. Nach der Abstimmung warf der Sprecher der rheinland-pfälzischen CDU, Markus Lachmann, der SPD vor, es habe im Vorfeld eine Absprache mit der AfD gegeben. Bürgermeister Mang sei zu Gesprächen bei der Fraktion gewesen, um sie zu einer Enthaltung zu überreden. SPD-Generalsekretär Stich bewertete das Ergebnis anders: „Neuwied wäre fast Thüringen 2.0 geworden“. Nur weil die AfD sich enthalten habe, sei sie nicht zum Mehrheitsbeschaffer für die CDU-geführte Koalition geworden.