Politik Sondierungen von SPD, FDP und Grünen: So geht's jetzt weiter
[Aktualisiert 19.15 Uhr] Eineinhalb Wochen nach der Bundestagswahl sind SPD, Grüne und FDP am Donnerstag erstmals zu einem Dreiergespräch über eine künftige Regierungsbildung zusammengekommen. Am Montag sollen die Gespräche fortgesetzt werden, wie der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nach den siebenstündigen Beratungen in Berlin am Donnerstagabend ankündigte. Das Wochenende solle genutzt werden, „um eine intensive Woche der Sondierungen vorzubereiten“. Klingbeil lobte die „ernsthafte Gesprächsatmosphäre“.
In den Gesprächen über eine mögliche Regierungsbildung wollen die Unterhändler von SPD, Grünen und FDP Ende kommender Woche ein Zwischenfazit ziehen. Ein vereinbartes Ende der nun aufgenommenen Sondierungsgespräche gebe es aber nicht, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing am Donnerstag nach der ersten Dreierrunde der Sondierungsteams in Berlin.
Drei weitere Termine
Weitere Treffen sind nach den Worten von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für Montag, Dienstagvormittag und Freitag geplant. Wenn SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz als Finanzminister von Dienstagnachmittag bis Donnerstag nach Washington fliegt, wollen die Generalsekretäre demnach in intensivem Kontakt bleiben.
Wissing erklärte, die Gespräche sollten strukturiert und auf den Punkt geführt werden. Themen sollten im Laufe der kommenden Woche in festgelegten Zeitfenstern besprochen werden. Danach solle es eine Pause gebe, in der die Verhandlungspartner bewerten könnten, wo es weiteren Gesprächsbedarf gebe. Nach diesem Muster seien die Tage der kommenden Woche strukturiert worden. „Dann kommen wir untereinander zu der Beantwortung der Frage: Brauchen wir noch zusätzliche Zeit oder nicht. Aber diese Frage kann ich jetzt nicht beantworten.“ Die kommende Woche solle reichen, um alle Themen zu besprechen.
Die Sondierungsteams der drei Parteien hatten am Donenerstag mehr als sechs Stunden im Berliner Veranstaltungsort CityCube beraten. Am Vortag hatten Grüne und FDP getrennt voneinander ihre Bereitschaft zu solch einem Gespräch mitgeteilt. Bislang hatte es nur Zweiergespräche gegeben. Am Ende der Sondierungen könnten konkrete Verhandlungen über eine Ampel-Koalition unter Führung von SPD-Kanzlerkandiat Olaf Scholz stehen.