Mainz Scholz feiert Dreyer und schweigt zu Lambrecht

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) würdigte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Montagabend in einer Laudatio zum zehnjährigen Amtsjubiläum in Mainz. Er selbst habe von Dreyers Erfahrung, „ihrer Gründlichkeit, Herzlichkeit und der ansteckenden Lebensfreude“ erstmals profitiert, als er 2007 Bundesarbeitsminister wurde. Damals war die inzwischen 61-Jährige bereits fünf Jahre Arbeits- und Sozialministerin in Rheinland-Pfalz. Am 16. Januar 2013 folgte sie Kurt Beck (SPD) im Amt als Ministerpräsidentin.

Scholz sagte vor rund 300 geladenen Gästen, die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz hätten im Wahljahr 2021 geliefert. Die SPD habe im Frühjahr zum siebten Mal in Folge die Landtagswahl gewonnen und das erste Ampelbündnis in Deutschland sei bestätigt worden. Die Menschen hätten gemerkt, „dass so eine Fortschrittskoalition über Rheinland-Pfalz hinaus eine gute Idee sein könnte“, sagte Scholz. „So ist es dann auch gekommen.“ Scholz hat nach der Bundestagswahl im Herbst 2021 zum ersten Mal auf Bundesebene ein Bündnis aus SPD, FDP und Grünen geschmiedet.

Zum Krieg in der Ukraine sagte der Kanzler: „Putin wird scheitern, die Ukraine wird als freies europäisches Land der EU angehören.“ Die Ukrainerinnen und Ukrainer würden so lange unterstützt, wie sie die Hilfe benötigten. Auf den Rücktritt, den seine Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) am gleichen Vormittag erklärt hat, ging Scholz mit keinem Wort ein. Als er sich zu Beginn der Veranstaltung zusammen mit Dreyer und dem rheinland-pfälzischen SPD-Vorsitzenden Roger Lewentz vor den Kameras präsentierte, ging er nicht auf die zugerufene Frage nach Lambrecht ein. Ein zunächst angekündigtes Pressestatement Scholz’ am Ende der Veranstaltung war am Nachmittag abgesagt worden.