Pfalz-Ticker Rheinland-Pfalz baut Landesreserve an Schutzausrüstung für Krisen aus

Die rheinland-pfälzische Landesregierung baut die Reserve an Schutzausrüstung für den Fall einer neuen Pandemie oder vergleichbaren anderen Krise aus. Die Ausrüstung solle „bei Bedarf zum Schutz vulnerabler (verletzlicher) Gruppen der Bevölkerung, kritische Infrastrukturen, Verwaltung und Wirtschaft zur Verfügung stehen“, teilte die scheidende Sozial- und Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) am Dienstag in Mainz mit. Ziel sei der Aufbau einer strategischen Landesreserve bis zum Frühjahr 2022, die einen Mindestvorrat für drei Monate sichere.

Das Kabinett habe dem Konzept zugestimmt und zwei konkrete Umsetzungsschritte beschlossen. Ein Expertengremium solle bestimmt werden, das vorausschauend vorzuhaltende Schutzausrüstung empfiehlt. Die Vorbereitungen für die Landesreserve sollten bis zum Spätsommer 2021 abgeschlossen sein.

Zudem wurden die Zuständigkeiten innerhalb der Landesverwaltung neu verteilt. Die Beschaffung soll künftig die Zentralen Beschaffungsstelle übernehmen. Den operativen Betrieb eines Zentrallagers sollten externe Partner, möglicherweise auch Hilfsorganisationen übernehmen.

„Insbesondere die ersten Monate der Corona-Pandemie waren davon geprägt, dass Bund und Länder Einzelbeschaffungsmaßnahmen getätigt haben, um dem großen Bedarf an Schutzmasken und sonstiger Schutzausrüstung, Desinfektionsmitteln usw. zu decken“, sagte die Ministerin. „Trotz der weltweit schwierigen Ausgangslage ist es uns geglückt.“ Es gelte jedoch, eine solche Situation in der Zukunft - etwa bei einer weiteren Pandemie - zu vermeiden.