Bundesrechnungshof Rüge für Spahn-Ministerium wegen zu hoher Masken-Kosten

[Aktualisiert 14.10 Uhr] Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken zeitweise deutlich mehr an Apotheken gezahlt als nötig. So habe es bei der Erstattung von Masken für Menschen mit Vorerkrankungen „eine deutliche Überkompensation“ zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es in dem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags.

Auf Basis einer Verordnung des Ministeriums von Ressortchef Jens Spahn (CDU) erhielten von Dezember bis April besonders gefährdete Personen jeweils 15 Schutzmasken von den Apotheken. „Alternative Vertriebswege“ habe das Ministerium nicht geprüft, bemängelten die Rechnungsprüfer. Insgesamt kostete die Abgabe der Masken bis Anfang April 2,1 Milliarden Euro. „Nicht aufklären“ ließ sich laut dem Bericht dabei, wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von sechs Euro pro Maske kam.

Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs räumte Spahn Fehler ein und kündigte Verbesserungen an. Zugleich verwies der Minister darauf, dass viele kostspielige Ausgabe-Entscheidungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie unter großem Zeitdruck hätten gefällt werden müssen.