Katastrophenschutz Pfälzer EU-Abgeordnete: „Katwarn und Nina reichen nicht aus“
Die pfälzische Grünen-Europaparlamentarierin Jutta Paulus (Neustadt) hat die Bundesregierung zu einer schnellen Umsetzung der EU-Richtline zum Bevölkerungsschutz im Katastrophenfall aufgefordert. „Katwarn und Nina reichen nicht aus“, sagte Paulus am Dienstag. Diese Warn-Apps erreichten nur zehn Prozent der Bevölkerung. Nötig seien Push-Dienste im Sinne der Richtlinie „EU Alert“ von 2018, mit denen alle Mobilfunk-Teilnehmer automatisch mit öffentlichen Warnungen erreicht werden könnten. Sirenen könnten dann zusätzliche auch diejenigen erreichen, die kein Smartphone hätten.
„Man kann mir nicht erzählen, dass es unausweichlich war, dass wir in dieser Katastrophe fast 200 Todesopfer haben“, sagte Paulus. „Push-Nachrichten aufs Smartphone werden in anderen Ländern für öffentliche Warnungen sehr lebhaft genutzt.“ In Deutschland sei es versäumt worden, den Mobilfunkanbietern die Auflage zu machen, solche „Cell-Broadcast“-Systeme einzurichten.
„Was wir auch brauchen, ist eine bessere Koordinierung und Verzahnung“, sagte die Europa-Abgeordnete. Die rechtzeitige und geografisch sehr präzise Warnung des Europäischen Hochwasser-Warnsystem (EFAS) sei in den Kreisen und Gemeinden zwar angekommen, aber nicht in ihrer ganzen Tragweite wahrgenommen worden.