Pandemie Merkel: Bundesweite Notbremse „überfällig“

Bundeskanzlerin Merkel in der Kabinettssitzung am Dienstag.
Bundeskanzlerin Merkel in der Kabinettssitzung am Dienstag.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bundeseinheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie als „überfällig“ bezeichnet. „Die Lage ist ernst, die dritte Welle hat das Land fest im Griff“, sagte Merkel nach dem Beschluss des Bundeskabinetts zur Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. Das sieht unter anderem vor, dass automatisch eine „Notbremse“ in Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 greifen soll. „Die Unklarheit, was dann geschieht, ist vorbei“, betonte die Kanzlerin. Es sei ihr bewusste, dass damit harte Einschränkungen einhergehen würden. Die bisherigen Bund-Länder-Beratungen reichten nicht mehr aus, ein stringenteres, konsequenteres Vorgehen sei erforderlich. „Die Bürger erwarten Nachvollziehbarkeit und Klarheit.“ Merkel erwähnte insbesondere die steigende Anzahl der belegten Intensivbetten in den Krankenhäusern. Man dürfe den Hilferuf der Mediziner nicht überhören, könne Ärzte und Pflegende nicht „mit der Herkulesaufgabe alleine lassen“.

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