Politik Landtagswahl: AfD darf in Bremen nicht antreten

Der Bremer Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD ab.
Der Bremer Landeswahlausschuss wies Beschwerden der AfD ab.

Die AfD kann in Bremen nicht an der Bürgerschaftswahl am 14. Mai teilnehmen. Der Bremer Landeswahlausschuss wies am Donnerstag Beschwerden aus der Partei gegen die Ablehnung zweier konkurrierender AfD-Kandidatenlisten durch den Bremer Wahlbereichsausschuss zurück und stufte diese als nicht zulassungsfähig ein. Die Entscheidung ist laut Landeswahlleitung endgültig und kann nicht weiter angefochten werden. Die Listen der zerstrittenen AfD waren von einem sogenannten Notvorstand und von einem sogenannten Rumpfvorstand eingereicht worden.

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