Mannheim Keine Querdenker-Demonstration am Samstag

Die Stadt Mannheim hat zwei Versammlungen der sogenannten „Querdenker“, die in Mannheim für Samstag, 5. Dezember, angemeldet worden waren, am Donnerstag verboten. Ursprünglich war, wie die Stadt informierte, eine der beiden Versammlung unter strengen Auflagen bestätigt worden. So war ein Aufzug durch die Innenstadt untersagt, die Teilnehmerzahl auf 200 begrenzt, die grundsätzliche Verpflichtung zum Tragen einer adäquaten Mund-Nasen-Bedeckung angeordnet und ein geeigneter Kundgebungsort gefordert worden, an dem die notwendigen Mindestabstände eingehalten werden können. Ebenso wurde dem Verantwortlichen aufgegeben, im Vorfeld deutlich auf die Geltung der Teilnehmerbeschränkung zu verweisen, damit es zu keinen größeren Personenansammlungen im Stadtgebiet kommt. Da der Anmelder der Demonstration laut Mitteilung der Stadt „bewusst die Auflagen ignoriert hat und beispielsweise auf seiner Homepage nicht auf eine Teilnehmerbeschränkung hinwies, sondern vielmehr alle Teilnehmer explizit eingeladen hat, wurde von der Versammlungsbehörde ein Verbot erlassen“. Sollte die Versammlung dennoch stattfinden, begeht der Versammlungsleiter laut Stadt eine Straftat. Teilnehmende müssen laut der Mitteilung mit Bußgeldern rechnen.