Bundestag Jetzt amtlich: Diäten der Abgeordneten sinken
Die Abgeordneten des Bundestages erhalten ab 1. Juli monatlich 71 Euro weniger an Diäten. Das ist ein Rückgang der Entschädigung um 0,7 Prozent. Entsprechend sinken auch die Beiträge für die Altersversorgung. Die zu versteuernde Diät beträgt dann 10.012 Euro gegenüber den bisher gezahlten 10.083 Euro. Die Abgeordnetendiäten sind an die Entwicklung der Löhne in der Bevölkerung gekoppelt – und diese sind nach den Daten des Statistischen Bundesamts im vergangenen Jahr gesunken. Laut Gesetz müssen dann auch die Abgeordnetendiäten automatisch gesenkt werden. Dies geschieht zum ersten Mal in der Geschichte des Bundestags. Offiziell hat darüber am Dienstag Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) in einer Bundestagsdrucksache die Parlamentarier informiert.