Mainz Höfken kündigt ihren Rücktritt für nach der Landtagswahl an

Ulrike Höfken
Ulrike Höfken

Seit zwei Monaten stehen Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr Staatssekretär Thomas Griese unter massivem Druck. Am Donnerstag haben sie nach Angaben einer Sprecherin angekündigt, dass sie ihre Ämter unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl im März 2021 zum Ende der Legislaturperiode niederlegen wollen. Zuvor hatte der „Trierische Volksfreund“ über die Entscheidung berichtet.

Anfang Mai hatte die 65-jährige Politikerin die Frage, ob sie auch über 2021 hinaus Umweltministerin bleiben wolle, mit dem Satz beantwortet: „Das hängt vom Wahlergebnis ab.“

Beide Grünen-Politiker stehen im Mittelpunkt einer Affäre, die Mitte September nach Bekanntwerden eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Koblenz begann. Die Richter gaben der Beschwerde einer Beamtin statt und bezeichneten die Beförderungspraxis im Umweltministerium als „grob rechtswidrig“. Dabei ging es um den Verzicht auf Ausschreibungen und auf eine Beurteilung von Beamten bei einer Beförderung.

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