Landau/Trier Disziplinarverfahren gegen Myriam Kern hat begonnen

Myriam Kern
Myriam Kern

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier hat ein Disziplinarverfahren gegen die Landauer Förderschullehrerin Myriam Kern eingeleitet, die sich als „Stimme von Kandel“ im rechtsextremen Milieu rings um das Frauenbündnis Kandel einen Namen gemacht und zuletzt bundesweit auf Demonstrationen gesprochen hat. Das hat die ADD am Montag auf RHEINPFALZ-Anfrage mitgeteilt. Konkret werde nun ein Rechtsanwalt der Behörde prüfen, ob Kerns Auftritte mit dem Beamtenrecht vereinbar sind, genauer: ob Kerns politischer Aktionismus im Widerspruch zum Bundesbeamtengesetz steht.

Zu den Grundpflichten eines Beamten gehört es laut Paragraf 60, dass er oder sie „sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten“. Außerdem gilt das Mäßigungsgebot, wonach Beamte „bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren“ haben, „die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergeben“.

Einen Zeitrahmen für die Prüfung kann die ADD nicht nennen, eine Behördensprecherin rechnet nicht mit einem schnellen Ergebnis, da natürlich auch Kern die Möglichkeit der Stellungnahme eingeräumt werden müsse. Kern ist seit Ende August vom Schuldienst befreit, weil der Schulfrieden an der Nordringschule in Landau, wo sie als Förderschullehrerin tätig war, gestört sei.