Bund-Länder-Beratungen Corona-Gipfel am Montag abgesagt

Reichstagsgebäude in Berlin am 9. April.
Reichstagsgebäude in Berlin am 9. April.

Die für den kommenden Montag geplante nächste Bund-Länder-Runde zum Vorgehen in der Corona-Pandemie fällt aus. Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

Zuvor hatte bereits die niedersächsische Landesregierung mitgeteilt, dass das Treffen wohl ausfallen würde: Bis vor kurzem habe der Termin der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) noch im Kalender von Regierungschef Stephan Weil (SPD) gestanden – „dort steht er jetzt nicht mehr“, sagte eine Regierungssprecherin am Freitag in Hannover. Für Weil sei nicht ausschlaggebend, wann die Bund-Länder-Gespräche stattfinden, sondern dass sie gut vorbereitet sein müssen. „Da wurde es jetzt schon langsam knapp“, sagte die Sprecherin.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte bereits am Morgen gesagt, er rechne nicht mit ausführlichen Bund-Länder-Beratungen am kommenden Montag. „Es ist auch noch nicht hinreichend klar, was Überlegungen aus dem Kanzleramt wirklich bedeuten sollen, ein kurzer, harter Lockdown“, so der SPD-Politiker. Müller sagte, es gebe schließlich einen Lockdown und sehr viele Maßnahmen in den Bundesländern, die auch umgesetzt werden. „Insofern muss jetzt schon erklärt werden, was dazu kommen soll auch in Anbetracht bundesweit sinkender Zahlen.“

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