Speyer Containerdorf für Flüchtlinge: Stadt-Vertreter kommen nicht zur Bürgerversammlung
Speyers Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) und die Stadtverwaltung werden an der Bürgerversammlung nicht teilnehmen, zu der Alexander Romanski und weitere Personen aus dem Wohngebiet Oberkämmerer für Montag, 12. Juni, 20 Uhr, in die Butenschönstraße/Ecke Holzgasse eingeladen haben. Dort ist ein Containerdorf für bis zu 75 Flüchtlinge geplant. Die Anwohner sind mit dem Standort und der Unterbringungsform nicht einverstanden. Außerdem kritisieren sie die Stadt für die Rahmenbedingungen einer von ihr vorgesehenen Bürgerversammlung, weil nur eine begrenzte Teilnehmeranzahl zugelassen ist. Die Bürger hatten sich von ihrer Veranstaltung erhofft, dass die Stadtspitze und die Verwaltung ihre Pläne einer breiten Öffentlichkeit vorstellt.
„Aus unserer Sicht ist es sehr bedauerlich, dass Herr Romanski sich im Vorfeld nicht bezüglich einer inhaltlichen Diskussion bei der Stadtverwaltung gemeldet hat“, heißt es aus dem Rathaus. Die städtische Bürgerinformationsveranstaltung soll am Donnerstag, 13. Juli, im Judomaxx sein. Laut einer Stadtsprecherin werden die Anwohnenden dazu nochmals informiert und eingeladen. Bis dahin bedarf es weiterer Vorbereitungen und Abstimmungen mit Kollegen aus den Fachabteilungen, die einen gewissen zeitlichen Vorlauf benötigen, erklärt die Stadtsprecherin. Sie weist auf die öffentliche Sitzung des Ältestenrates am Dienstag, 13. Juni, 17 Uhr, im Stadtratssitzungssaal hin, bei der über den aktuellen Planungsstand informiert wird. In der Stadtratssitzung am 29. Juni bestehe dann die Möglichkeit, dass sich Bürger in der Einwohnerfragestunde an die Verwaltung wenden.