Politik Bundestag: Bestimmte Arbeitgeber sollen nach Impfung fragen dürfen

Der Bundestag hat am Dienstag beschossen, dass Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen für die Zeit der Krise vom Arbeit
Der Bundestag hat am Dienstag beschossen, dass Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen für die Zeit der Krise vom Arbeitgeber gefragt werden können, ob sie geimpft sind.

Die Anzahl der Corona-Patienten in den Kliniken soll künftig die wesentliche Messlatte zur Beurteilung der Pandemielage sein.

Das sieht eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor, die der Bundestag am Dienstag beschlossen hat. Dies soll die bisherige Orientierung an den Infektionszahlen ablösen, die angesichts der Impfungen nicht mehr als so aussagekräftig gelten. Berücksichtigt werden sollen aber auch „weitere Indikatoren“. Genannt werden die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, verfügbare Intensivkapazitäten und die Anzahl der Geimpften. Die Länder sollen dann jeweils festlegen können, wo kritische Schwellen liegen, ab denen weitergehende Alltagsbeschränkungen greifen.

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Außerdem sollen Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen für die Zeit der Krise vom Arbeitgeber gefragt werden können, ob sie geimpft sind. Der Bundesrat soll den Neuregelungen in einer Sondersitzung am Freitag noch zustimmen.

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