Neuer Bundestag AfD verzichtet vorerst auf neue Vizevorsitz-Kandidatur

Vorerst bleibt es dabei, dass kein AfD-Vertreter im Präsidium des Bundestags sitzt.
Vorerst bleibt es dabei, dass kein AfD-Vertreter im Präsidium des Bundestags sitzt.

Die AfD hat vorerst darauf verzichtet, ihren Abgeordneten Michael Kaufmann doch noch zum Vizepräsidenten des Bundestages wählen zu lassen. Die AfD verlangte bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages keinen zweiten Wahlgang, nachdem ihr Bewerber im ersten Durchgang gescheitert war, wie Parlamentspräsidentin Bärbel Bas (SPD) am Dienstag im Plenum sagte.

Kaufmann hatte bei der Wahl zum Vizepräsidenten zuvor nur 118 Stimmen erhalten und war damit klar gescheitert. Fraktionschefin Alice Weidel sagte danach, die Fraktion sei „absolut verärgert“ über das Verhalten der anderen Parteien. Es entspreche den demokratischen Gepflogenheiten des Bundestages, dass jede Fraktion einen Vizeposten im Bundestagspräsidium besetzt. Nach Weidels Worten hält die AfD zwar an Kaufmann als Kandidat für das Vizepräsidenten-Amt fest. Aber zumindest am Dienstag verzichtete sie auf einen weiteren Wahlgang.

Nach der Geschäftsordnung des Bundestages hat zwar jede Fraktion ein Vorschlagsrecht für die Besetzung eines Vizeposten im Präsidium. Die jeweiligen Kandidaten müssen aber mit Mehrheit gewählt werden. Kaufmann, der bislang Vizepräsident des Thüringer Landtags war, sagte, der Bundestag habe am Dienstag einen „Demokratietest“ zu bestehen gehabt und sei „krachend durchgefallen“.

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x