Ludwigshafen Abgeordneter kritisiert: Immer mehr Betriebsstörungen bei der BASF
Der Landtagsfraktionschef der Grünen, Bernhard Braun, sieht eine „besorgniserregende“ Zunahme von BASF-Betriebsstörungen in den vergangenen zwei Monaten. „Aus der Antwort auf meine kleine Anfrage geht hervor, dass es in diesem Jahr schon 15 meldepflichtige Betriebsstörungen bei der BASF in Ludwigshafen gab“, sagte Braun der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. In sieben Fällen seien wassergefährdende Stoffe in den Rhein gelangt. „Es ist besorgniserregend, dass sich Betriebsstörungen bei der BASF in den letzten beiden Monaten deutlich erhöht haben.“
Eine Unternehmenssprecherin sagte dagegen: „In die Zahl 15 wurden auch die Sicherheitsschaltungen eingerechnet, die gerade dazu dienen, dass keine Emission in den Rhein gelangen kann.“
Die 15 Fälle fallen in die Kategorie „meldepflichtige Betriebsstörung gemäß der Einleitererlaubnis der BASF“, wie aus der Antwort von Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) hervorgeht. In diesen Fällen könne nicht ausgeschlossen werden, „dass sie zu einer Überschreitung von den in der Einleitererlaubnis festgelegten Überwachungswerten führen“.
„Alle Betriebsstörungen müssen lückenlos aufgeklärt und Schutzkonzepte entsprechend angepasst werden“, forderte Braun. „Die BASF muss dauerhaft sicherstellen, dass keine wassergefährdenden Stoffe in den Rhein gelangen.“
Meldepflichtige Ereignisse nach der Störfallverordnung gab es im laufenden Jahr noch nicht, wie Höfken schreibt. In der Kategorie Produktionsaustritte nach Immissionsschutzrecht habe es im März und im Juli je eine Meldung aus einer Fabrik gegeben.
Die Unternehmenssprecherin sagte: „In den vergangenen Jahren ist eine Reihe von Maßnahmen ergriffen worden, um Emissionen in den Rhein zu vermeiden.“ So hätten alle Betriebe ein Abwasserschutzkonzept erarbeitet. Nach jeder Betriebsstörung werde zudem die Ursache genau analysiert und entsprechende Maßnahmen umgesetzt.
„Die Analytik im Zulauf der Kläranlage ist 2014 deutlich ausgebaut worden. Statt wie bisher rund 75 000 Analysen werden jetzt 200. 000 Analysen pro Jahr durchgeführt“, sagte die Unternehmenssprecherin. Die Zahl der analysierten Stoffe sei von 170 auf knapp 350 erhöht worden.