Neustadt „Wir sparen, wo wir können“

Unterm Strich steht in Lindenberg eine sechsstellige rote Zahl im Haushalt– und das schon seit Jahren. Mit einem geplanten Defizit von rund 446.000 Euro im laufenden Jahr beschlossen die Ratsmitglieder die ihnen vorgelegte Haushaltssatzung inklusive -plan für die kommenden zwei Jahre in der jüngsten Sitzung einstimmig.

„Das Jahresergebnis ist wieder einmal ein Fehlbetrag“, sagte Sebastian Rapp von der Verbandsgemeindeverwaltung Lambrecht über das vergangene Jahr. Das Minus im Ergebnishaushalt betrug – nach Gegenüberstellung der Erträge und Aufwendungen – fast 285.000 Euro. Der Finanzhaushalt lag bei einem Defizit von 190.000 Euro. Die Prognose für die kommenden zwei Jahre ist ähnlich: 2019 rechnet die Gemeinde mit einem Minus von rund 446.000 Euro und 2020 mit rund 377.000 Euro. In der jüngsten Sitzung zogen die Ratsmitglieder vor allem die Landesregierung in die Verantwortung. Mehrfach betonten sie ein Missverhältnis zwischen notwendigen Zuschüssen und den Leistungen, die die Gemeinde selbst tragen müsse. „Unsere Steuereinnahmen werden durch Umlagen zu zirka 90 Prozent abgeschöpft“, sagte Friedrich Eschmann, FWG-Fraktionsvorsitzender. Mit dem übrigen, wohlgemerkt kleinen Rest solle der Rat dann die Gemeinde erhalten und gestalten. Utopisch, laute das Stichwort. „Das ist ein großer Nachteil für Lindenberg, für den Geldbeutel unserer Bürger und den Segen der Gemeinde“, ergänzte Hans-Werner Rey, CDU-Fraktionsvorsitzender. Bis 2020 notiert Lindenberg laut Plan einen Schuldenstand von 5,8 Millionen Euro. Pro Kopf, so die Rechnung von Stephan Frieß (SPD), bedeute dies eine Verschuldung von etwa 6400 Euro. Bei gerade einmal 1110 Einwohnern sei dies immens. Die roten Zahlen zwingen die Gemeinde dazu, Kassenkredite aufzunehmen. Diese sind eigentlich nur für kurzfristige finanzielle Engpässe gedacht. „Wir aber sind mehr denn je dazu gezwungen, laufende Personal- und Sachkosten darüber zu finanzieren“, sagte Ortsbürgermeister Reiner Koch (FWG). Auch Investitionen stehen unter dem Eindruck der Schulden: Denn die Sparmaßnahmen beeinflussen meist die sogenannten freiwilligen Leistungen der Gemeinde. Kinderspielplätze, Landschaftspflege, aber auch Kerwen fallen zum Beispiel darunter. Ergo: Nur noch das absolut Notwendigste zur Sicherstellung des Gemeinwohls könne bezahlt werden, so lautete das Fazit der Gemeindeverwaltung. Dadurch beschränken sich die geplanten Investitionen in den kommenden Jahren beispielsweise hauptsächlich auf reparaturbedürftige Gemeindestraßen. Der Ausbau der Spelzenackerstraße mit Kosten im Jahr 2019 von 814.000 Euro und 2020 von 406.000 Euro sticht neben den Arbeiten an den Straßenbeleuchtungen mit 25.000 Euro in diesem Jahr und anschließend drei Jahre mit jeweils 3000 Euro hervor. Deutlich heruntergestuft wurde hingegen der Bereich „Soziales und Jugend/ Gesundheit und Sport“. Lediglich zwei Investitionen fallen hierunter: der Kinderspielplatz Neutal mit einmalig 10.000 Euro und jährlich 5000 Euro für die Anschaffung von Spielgeräten. „Wir sparen, wo wir können“, beteuerte Koch. Trotzdem sei ein positives Jahresergebnis aus heutiger Sicht illusorisch. Weiter sparen könne die Gemeinde nur noch zum Beispiel bei Repräsentationskosten. „Darunter fallen Blumensträuße an Geburtstagen“, sagte Koch, ergänzte aber: „Ohne Geschenk bei einer Feier aufzutauchen, ist geschmacklos.“ Unter die Kategorie sinnvolles Sparen falle dies nicht. Dennoch appellierte Koch an den neuen Rat der kommenden Legislaturperiode: „Lindenberg braucht ein Sparkonzept.“