Neustadt 
Wegen Straßenreinigung: Anwohner wünschen sich Parkverbot
Vor drei Jahren hat die Stadt mit einem Test begonnen: In sieben Neustadter Straßen gilt einmal pro Woche eine Stunde lang ein absolutes Haltverbot. In dieser Zeit soll die Straßenreinigung dort unterwegs sein und nicht durch am Straßenrand stehende Fahrzeuge behindert werden. Ausgewählt habe man überwiegend „Straßen mit großen Bäumen, wo die Reinigungsleistung zuvor nicht zufriedenstellend war“, hieß es von der Stadtverwaltung, die den Test zudem als gelungen ansieht und an der Regelung dauerhaft festhalten möchte. Die positive Bewertung der Stadt teilt indes nicht jeder Anwohner, wie etwa in Leserbriefen an die RHEINPFALZ deutlich wurde.
Die Straßenreinigung ist auch in einem anderen Teil Neustadts Thema – allerdings unter anderen Vorzeichen. In der Karlsbader Straße, einer Querstraße zur Adolf-Kolping-Straße in Branchweiler, unterhielt sich Familie Papp darüber mit ihren Nachbarn. Sie wohnt seit über 20 Jahren in der Straße und hatte daher schon oft Gelegenheit, sich die Art der Straßenreinigung zu betrachten: „Wöchentlich schauen wir der Kehrmaschine zu, wie es fast in der ganzen Straße unmöglich ist, eine Reinigung durchzuführen, obwohl der Fahrer wirklich bemüht ist“, berichten Papps. Meist sei es sogar für sie selbst nicht möglich, Besen und Schippe in die Hand zu nehmen und den Straßengraben zu reinigen, da die Straße immer zugeparkt sei.
Stadt bittet Anwohner um Mithilfe
Am besten wäre es für sie, wenn die Stadt die Straßenreinigung nicht mehr berechnen würde, meinen sie – wissend, dass es so einfach nicht ist. Sie haben daher eine andere Lösung. Sie fragten nach eigenen Angaben vor ein paar Wochen über die Meldoo-App die Stadtverwaltung, wieso nicht auch in der Karlsbader Straße ein Parkverbot für eine Stunde ausgesprochen wird, in der die Kehrmaschine ihre Arbeit machen könnte.
Sie hätten die Antwort erhalten, dass das Halteverbot nur in einzelnen Straßen als Pilotprojekt eingerichtet worden sei. Es sei bekannt, dass in vielen Straßen die Reinigung durch parkende Fahrzeuge erschwert werde, hieß es demnach weiter. Häufig handele es sich dabei um Autos von Anwohnerinnen und Anwohnern. „Wenn es möglich ist, würden wir uns sehr freuen, wenn diese ihre Fahrzeuge am Tag der Straßenreinigung vorübergehend an einem anderen Ort abstellen könnten. So helfen diese aktiv mit, dass die Reinigung gründlicher und effektiver erfolgen kann.“
Über die Antwort der Stadt nicht erfreut
Für Familie Papp war das keine Antwort, die sie erfreut hätte, ja, sie wüssten gar nicht, was sie damit anfangen sollten. Die Bitte um Mithilfe der Anwohner ist aus ihrer Sicht nicht so simpel. Denn die Anwohner der betroffenen Straßenseite hätten alle Hof und Garage und stellten ihre Autos fast nie am Straßenrand ab.
Sie verweisen auch darauf, dass es in der Straße einen Friseur gebe. Da die Kehrmaschine donnerstags fahre, Friseure aber in der Regel montags geschlossen haben, müssten sie der Besitzerin des Salons Bescheid geben, dass die Kunden donnerstags nicht in der Straße parken sollen. Gleiches Spiel mit den zwei Massage-Studios in der Nachbarschaft.
Nicht überzeugend finden Papps auch ein weiteres Argument der Verwaltung gegen die Ausweitung des Tests mit Parkverboten. Gegenüber der RHEINPFALZ hieß es, dass das Ordnungsamt nicht genug Personal habe, um in weiteren Straßen zweimal die Woche das Einhalten der Regeln zu kontrollieren. „Also wir glauben, dass wenn jemand drei Wochen hintereinander eine Strafe bekommt, weil er im Halteverbot parkt, das ein paar schon merken, dass das so nicht geht.“ In den anderen Straßen scheine es sich ja auch herumgesprochen zu haben.