Deidesheim Sicherheit bei Festen: Kommunen wollen kooperieren

Damit die inzwischen notwendigen Sicherheitsvorkehrungen bei großen Festen nicht zu teuer werden, wollen etliche Kommunen in der Region kooperieren, darunter auch die Verbandsgemeinde Deidesheim.

Die Sicherheit bei Festen und die Kosten dafür haben im vergangenen Jahr vielerorts für Aufregung gesorgt. Nicht zuletzt in Deidesheim, weil dort zur Finanzierung des Sicherheitskonzeptes bei der Weinkerwe ein Eintrittsgeld erhoben wurde. Doch die Rechnung ging nicht auf. Die Anzahl der Besucher ging erheblich zurück, damit waren die Einnahmen geringer als geplant. Deshalb ist die Eintrittsregel wieder abgeschafft worden, und es wird nun nach einem anderen Weg gesucht, um die Kosten zu senken. Die Kommunen wollen beim Kauf von Einfahrschutz zusammenarbeiten. Die Verbandsgemeinde Deidesheim hat darum Gespräche geführt mit Neustadt, Haßloch und der Verbandsgemeinde Wachenheim.

Im Verbandsgemeinderat werde eine solche Kooperation einhellig positiv gesehen, berichtete Bürgermeister Peter Lubenau am Freitag. Benötigt würden Tonnen, die mit Sand gefüllt werden sowie Kunstbehälter mit Wasser. Letztere würden vor allem dort gebraucht, wo sie bei Bedarf entfernt werden müssen, beispielsweise für Rettungsfahrzeuge. Damit nicht jede Kommune das komplette Material vorhalten muss, habe es bereits in der Vergangenheit hier einen Austausch mit Bad Dürkheim gegeben, erklärte Lubenau. Für den Schutz der kleineren Feste habe die Verbandsgemeinde genügend Absperrtonnen, nicht aber für die Deidesheimer Weinkerwe. Und Dürkheim habe beim Wurstmarkt einen hohen Bedarf.

Neue, zertifizierte Systeme

Bei den in den vergangenen Jahren genutzten Tonnen ist laut Verwaltung der Aufwand bei Auf- und Abbau sehr hoch. Der Bauhof stoße dabei an seine Grenzen. Mittlerweile gebe es neue, zertifizierte Systeme. Neustadt habe ein solches bereits beschafft und beim Mandelblütenfest getestet. Dieses System mit dem Namen Pitagone F18 sei den Ordnungsbehörden vorgestellt worden und habe sich als sehr praktikabel erwiesen, teilt die Verwaltung mit. Neustadt habe bisher 24 Einzelelemente gekauft.

Für die Deidesheimer Weinkerwe würden „mindestens 69 Einzelsysteme“ benötigt. Die Überlegungen gehen nun dahin, dass jede der vier Kommunen, die sich an der Kooperation beteiligen wollen, 24 Teile vorhält und den anderen zur Verfügung stellt. Die Kosten dafür beziffert die Verwaltung mit knapp 60.000 Euro.

Kommunalaufsicht muss zustimmen

Das Geld dafür müsste in einem Nachtragshaushalt bereit gestellt werden, erklärte Lubenau. Ein Beschluss sei indes noch nicht gefasst, er sei für die Juli-Sitzung vorgesehen. Auch die Kommunalaufsicht müsse noch zustimmen. Die Haushaltslage sei weiterhin schwierig, sagte der Verbandsbürgermeister. Die Verwaltung sei gerade dabei, einen Überblick über den genauen Stand von Einnahmen und Ausgaben vorzubereiten.

Neben dem finanziellen Aspekt weist Lubenau auf einen anderen Punkt hin, der in der Diskussion immer wieder eine Rolle spiele: Bei dem Polizei- und Ordnungsbehördengesetz fehle es in vielen Punkten an Ausführungshinweisen. Das führe zu Unsicherheiten und zu unterschiedlichen Auslegungen. Auch in der Region zeigten sich Unterschiede in der Interpretation des Gesetzes durch die verschiedenen Polizeiinspektionen und Ordnungsbehörden.