Meinung Saarlandstraße: Stadtverwaltung reagiert zweideutig

Können Handwerker unkompliziert in der Neustadter Saarlandstraße parken? Die Stadt drückt sich um eine klare Antwort.

Wegen der neuen Parkregelung in der Neustadter Saarlandstraße fürchten die Anwohner, dass Handwerker und soziale Dienste Schwierigkeiten haben, einen Parkplatz zu finden. Vertreter der Stadt verweisen auf den speziell für diese Gruppen geschaffenen Parkausweis. Doch dessen Nutzungsregeln scheinen den Einsatz in der Saarlandstraße auszuschließen. Was gilt nun? Die Antwort der Stadt ist ein kräftiges „Das kommt drauf an“. Auf den Einzelfall und dessen Umstände. Nun ließe sich spekulieren, dass die städtischen Mitarbeiter um die problematischen Verhältnisse in der Straße wissen und da eher mal ein Auge zudrücken. Aber sicher wissen kann man es nicht. Letztlich bleibt ihnen die Ermessensentscheidung. Eine solche ermöglicht einerseits pragmatisches Handeln, andererseits trägt sie nicht zur Rechtsklarheit bei. So bleibt leider nur der Praxistest: Ob der Handwerkerparkausweis in der Saarlandstraße genutzt werden kann, wird sich an der Anzahl der Knöllchen zeigen.