Neustadt Mahnmal-Streit: Geinsheim geht neuen Weg

Dieses Mal war sich der Geinsheimer Ortsbeirat tatsächlich einig: Einstimmig wurde am Mittwochabend die Gründung eines Arbeitskreises beschlossen. Dieser soll im April die Arbeit aufnehmen und einen Kompromiss im Mahnmal-Streit finden.

Schon seit Jahren wird in Geinsheim darüber gestritten, wie an die aus dem Ort stammenden NS-Opfer erinnert werden soll. Zwar gab es schon einen vom Heimatverein erarbeiteten Entwurf für den Standort Ortsverwaltung, doch im Ortsbeirat gab es dafür keine Mehrheit. Die Blockade konnte über lange Zeit auch nicht aufgelöst werden, da CDU/SPD (pro Heimatverein-Vorschlag) und FWG über gleich viele Stimmen verfügen. Statt Fortschritte gab es immer wieder Diskussionen, Streit und wechselseitige Vorwürfe. Um sich aus diesem Dilemma zu befreien, traf sich der Ortsbeirat Anfang März in nichtöffentlicher Runde und verständigte sich informell auf die Gründung eines Arbeitskreises. Genau so wurde es am Mittwochabend nun auch offiziell beschlossen: Ortsvorsteherin Sabine Kaufmann (FWG) sowie die drei Fraktionen (CDU, FWG und SPD) hatten den Antrag zusammen eingebracht.

19. April: erstes Treffen

Kaufmann erläuterte, dass ein neuer Ansatz nötig sei, „da wir ja keinen mehrheitsfähigen Kompromiss gefunden haben“. Daher gehe es mit dem Arbeitskreis darum, das Thema Mahnmal neu anzugehen, um doch noch zu einer Lösung zu kommen. Vorsitzender des Arbeitskreises wird Björn Uhrig, der Demokratiebeauftragte der Stadt Neustadt, sein. Auch Kaufmann bringt sich im Arbeitskreis ein. Darüber hinaus stellt die CDU vier Mitglieder (zwei aus dem Ortsbeirat und zwei Externe), die FWG auch vier (einen aus dem Ortsbeirat und drei Externe) und die SPD zwei (einen aus dem Ortsbeirat und einen Externen). Laut Kaufmann wird sich der Arbeitskreis am 19. April zum ersten Mal treffen. Weitere Angaben zum Arbeitskreis und seiner Arbeit wurden am Mittwoch nicht gemacht.

CDU-Sprecher Clemens Stahler sprach von einem „positiven Weg“ und kündigte an, dass die CDU den Neustadter Eberhard Dittus als Vertreter der jüdischen Kultusgemeinde entsenden werde.

Aus dem Umfeld des Heimatvereins, der Spenden für ein Mahnmal an der Ortsverwaltung gesammelt hat, wurde bekannt, dass ein Spender aufgrund der bisherigen Ungewissheiten seinen Beitrag vorerst zurückerstattet haben möchte.