Neustadt 
Kritik an Zustand von Brücke: „Keiner fühlt sich verantwortlich“
Für Jürgen Haas ist die Sache glasklar: „Es handelt sich hier um organisierte Nichtzuständigkeit.“ Es geht dem Mußbacher um den Zustand der Brücken in Neustadt, insbesondere um die erste Brücke nach dem Holzhof-Kreisel über die B38, die das Weindorf mit der Robert-Stolz-Straße im Böbig verbindet und an der parallel auch der Zugverkehr rollt. Die Route ist bei Radfahrern beliebt, viele Kinder nutzen die Brücke auf ihrem Schulweg.
Das Problem: „Wenn es regnet, steht hier das Wasser in großen Pfützen auf der Fahrbahn“, sagt Haas und zeigt bei einem Ortstermin mit Spaten ausgerüstet auch, woran das liegt: Die Fahrbahnränder sind mit einer dicken Schicht Schlamm und Gräsern überwuchert. Die Sinkkästen, durch die das Wasser eigentlich abfließen soll, sind zentimeterdick begraben. „Im Sommer verspritzt man sich als Radfahrer hier die Klamotten, im Winter vereist das stehende Wasser, sodass Sturzgefahr besteht“, erklärt Haas.
Egal ob Stadtverwaltung, Politiker, Bundespolizei, Deutsche Bahn oder städtische Mitarbeiter: Er habe schon an etlichen Stellen auf die Gefahren hingewiesen und angemahnt, dass die Brücke und andere Bauwerke in der Umgebung besser gepflegt werden müssten, sagt Haas, der größere Schäden befürchtet, weil nach seiner Beobachtung auch durch verstopfte Entwässerungsrinnen und undichte Fugen Wasser ins Bauwerk eindringt. Doch es tue sich nichts. Die zugewucherten Dienstwege hinunter zur Bundesstraße sprechen für den Mußbacher dafür, dass die Bauwerke selten kontrolliert oder gewartet werden. „Langfristig wird das für den Steuerzahler unglaublich teuer, weil erst gehandelt wird, wenn alles ganz kaputt ist.“
LBM: „Keine Erhaltungsmaßnahmen erforderlich“
Wer kümmert sich um Reinigung der Sinkkästen, Wartung und Kontrollen? Wer haftet, wenn durch mangelnde Entwässerung jemand zu Schaden kommt? „Keiner fühlt sich verantwortlich“, ärgert sich Haas. Mitte Februar wurden die Ränder der angrenzenden Feldwege zwar augenscheinlich gereinigt – doch genau dort, wo die Brücke beginnt, wurde aufgehört.
Die Zuständigkeit für die Unterhaltung der Bauwerke sei geteilt, erklärt der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Speyer auf Anfrage. Der Bund sei für das eigentliche Bauwerk (Überbau, Widerlager, Kappen, Pfeiler) sowie Geländer zuständig. Die Unterhaltung der Fahrbahndecke und der Straßenabläufe obliege der Stadt Neustadt. Diese sei auch für den Bewuchs am Fahrbahnrand, in den Fugen zur Kappe, Schutzeinrichtungen sowie für die Reinigung und Unterhaltung der Straßenabläufe sowie die Verkehrssicherungspflicht zuständig. Die Straßenmeisterei des LBM begutachte alle Brücken zweimal jährlich, eine Brückenprüfung erfolge alle drei Jahre. Der LBM beurteilt den allgemeinen Zustand als gut, „es sind aktuell keine Erhaltungsmaßnahmen erforderlich“.
Stadt: „Wasser würde sich Weg suchen“
Die Reinigung der Sinkkästen erfolgt laut städtischer Abteilung Stadtbild und Grün regelmäßig im Rahmen einer Jahresausschreibung, „in der Regel dreimal pro Jahr“. Darüber hinaus gehe man auch Hinweisen über den städtischen Mängelmelder Meldoo nach – wobei der Mußbacher Bürger diesen Weg nach eigenen Angaben bereits versucht hat. Die Kontrolle erfolge „aufgrund der Vielzahl der Kästen stichprobenweise“. Eine Gefahr sieht die Stadt nicht: „Für den Fall, dass es aufgrund von Verstopfungen des Ablaufs zu einem Überlauf kommen sollte, würde sich das Wasser den Weg in versickerungsfähigen Untergrund suchen und dem Straßenverlauf ins Gefälle folgen.“
Die nächste Reinigung der Oberfläche und Randbereiche sei im ersten Quartal 2026 angedacht, die Arbeiten bis zur Brücke seien der erste Schritt gewesen, so die Stadt. Man werde die beauftragte Firma informieren, auf dort mit der Reinigung zu beginnen.