Neustadt Hauptsache eng, unübersichtlich, steil

Tempo 30 ist ein großes Thema in Neustadt - immer wieder und an vielen Orten. Beispielsweise im Römerweg in Hambach, in der Goethestraße in Lachen oder auch der Neubergstraße in Königsbach. Hintergrund ist stets der Wunsch nach Verkehrsberuhigung, sei es aus Gründen des Lärms, sei es zur Steigerung der Verkehrssicherheit.

Wie berichtet, hatte die Stadt beim Landesbetrieb Mobilität in Speyer angefragt, ob das Land mit der Einführung von Tempo 30 im Römerweg, der eine Kreisstraße ist, einverstanden wäre. Ein Teil der Anwohner wünscht eine solche Geschwindigkeitsreduzierung. In der Vergangenheit hatte das Land ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern auf Landes- und Kreisstraßen in der Regel jedoch abgelehnt.

Im vergangenen Jahr wurde den Kommunen vom rheinland-pfälzischen Innenministerium mitgeteilt, dass die Verkehrsteilnehmer unter bestimmten Voraussetzungen auch auf Bundes-, Landes- und Kreisstraßen auf 30 Stundenkilometer abgebremst werden dürfen. Und erst am Montag haben Umweltstaatssekretär Thomas Griese (Grüne) und Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern (SPD) die Kommunen aufgefordert, den Lärm auf innerörtlichen Durchgangsstraßen mit Geschwindigkeitsbegrenzungen zu bekämpfen. Dies geht aus einem gemeinsamen Schreiben an Kommunen und die Kommunalen Spitzenverbände hervor. Sie wiesen darauf hin, dass in Rheinland-Pfalz bereits in rund 700 Fällen Tempo-30-Regelungen - allerdings vorrangig aus Gründen der Verkehrssicherheit - von den zuständigen Behörden angeordnet worden seien.

Der LBM habe der Stadt auf Anfrage mitgeteilt, ein Tempolimit könnte dazu führen, dass die entsprechende Straße nicht mehr der Bedeutung einer Landes- oder Kreisstraße entspreche und deshalb herabgestuft werde, so Bettinger. Das würde bedeuten, dass das Land bei einer in Zukunft erforderlichen Erneuerung der entsprechenden Straße keinen Zuschuss mehr gewähre und die Stadt sowie die Anlieger alle Kosten allein zahlen müssten.