St. Martin Gemeinde will trotz hoher Umlage und Schulden investieren

Soll ein Haus der Vereine werden: das Pfarrzentrum in St. Martin.
Soll ein Haus der Vereine werden: das Pfarrzentrum in St. Martin.

Eine hohe Umlage und Schulden belasten die Gemeinde St. Martin. Der Haushalt 2023 soll dennoch ausgeglichen sein. Und die Gemeinde plant einige Investitionen.

„Erfreulich ist zweifelsfrei die Tatsache, dass der Haushaltsplan ausgeglichen werden konnte und dass wir auch in diesem Jahr den Schuldenstand der Ortsgemeinde verringern werden“, bilanzierte Ortsbürgermeister Timo Glaser (CDU). Zuvor hatte der Gemeinderat einstimmig den Haushalt für 2023 verabschiedet. Auch wenn bei einem Gesamtvolumen von über 3,1 Millionen Euro lediglich ein Überschuss von rund 950 Euro bleibe, sei der Haushaltsausgleich immens wichtig, so Glaser. Seit der Fertigstellung des Kindergartenneubaus 2016 hat die Gemeinde die Schulden von rund 1,76 Millionen Euro auf 881.000 Euro halbiert. Die Pro-Kopf-Verschuldung von rund 897 Euro Ende 2018 wird voraussichtlich zum Ende 2023 auf rund 509 Euro absinken.

„Da es im Ort wenig Gewerbeansiedlungen gibt, wird es nie so sein, dass man alle Wünsche erfüllen kann, zumindest nicht sofort“, erklärte Glaser. „Abwägen und Priorisieren werden unseren Weg stetig begleiten.“ Die errechnete Gewinnverbesserung (313.000 Euro) ergibt sich aus den um 35.000 Euro höheren Gewerbesteuereinnahmen gegenüber 2022, den um 72.000 Euro höheren Erträgen aus der Grundsteuer B als Folge der Anhebung der Nivellierungssätze, aber nicht zuletzt aus dem rund 110.000 höheren Gemeindeanteil an der Einkommensteuer.

Hohe Umlage

Die Umlagebelastung für die Ortsgemeinden hat aus Timo Glasers Sicht eine Grenze erreicht: „In St. Martin verbleiben von Gesamteinnahmen in Höhe von 2,2 Millionen Euro, lediglich 475.000 Euro.“ Da eine Ortsgemeinde selbst keine Umlagen erheben könne, um ihre Finanzsituation zu verbessern, sei es umso wichtiger, dafür zu sorgen, dass die Belastung nach oben nicht weiter ansteige. 52 Prozent der gesamten Ausgaben der Ortsgemeinde ergeben sich mittlerweile aus den an die VG und den Kreis zu zahlenden Umlagen. „Trotz der nicht gerade rosigen Finanzsituation wurde und wird gezielt und mit Bedacht weiter investiert, Substanz erhalten und vorausschauend geplant“, sagte der Ortschef.

Auch 2023 wird in die Kindertagesstätte investiert. Die veranschlagten 175.000 Euro, unter anderem für den Einbau einer Raumlufttechnikanlage, nannte Glaser „gut investiertes Geld in unser aller Zukunft, mit dem wir bestmögliche Voraussetzungen für die Jüngsten in der Ortsgemeinde schaffen“. Mit dem Abschluss der Ausbauarbeiten an der zweiten Ebenen in den Gruppenräumen könne das Betreuungsangebot der Kita ausgeweitet werden.

Neue Minigolfanlage

Die Gemeinde will Vereinsarbeit nachhaltig fördern. Der Rat legte 50.000 Euro für die geplante Übernahme des Pfarrzentrums zurück. Das Geld ist auch für notwendige, kleinere Bauarbeiten vorgesehen. Das Pfarrzentrum soll langfristig zum Haus der Vereine werden.

Für den Ausbau des Kropsbachparks im Stöckelfeld sind insgesamt 100.000 Euro eingeplant. Hier wird die Minigolfanlage ersetzt und zur Nord-Süd-Erschließung eine neue Brücke über den Kropsbach gebaut. Der Rat machte hier bereits Nägel mit Köpfen und erteilte den Auftrag, die Miniaturgolfanlage neu anzulegen. Die Firma Concrete Rudolph aus Weiler-Simmerberg im Landkreis Lindau baut und montiert die Zwölfbahnen-Anlage (52.500 Euro).

Neue Straßenleuchten

25.000 Euro sieht der Haushalt für die Umrüstung der nostalgischen Straßenbeleuchtung auf LED-Technik vor. Neue Spielgeräte für den Spielplatz im Stöckelfeld sowie die Aufarbeitung der dortigen Ballspielwiese kosten rund 18.000 Euro. Im Bereich Kultur und Tourismus wird ein neues Urlaubsmagazin aufgelegt, ein zeitgemäßes Fußwegeleitsystem installiert und der St. Martiner Teil des Kunstpfades innerhalb der Verbandsgemeinde Maikammer mit 20.000 Euro bezuschusst. „Wir sparen, wo es möglich ist, und investieren, wo es nötig ist“, stellte Glaser fest.

CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Christmann bedauerte, dass nur rund 20 Prozent der Steuerkraft im Ort verbleiben, aber 33,5 Prozent an die VG Maikammer und 45,5 Prozent an den Kreis Südliche Weinstraße als Umlage abgeführt werden müssen. Positiv bewertete er den Ausbau der Kita, der zu einem besseren Betreuungsangebot in St. Martin führe. Für die SPD stellte Dieter Weber fest, dass in absehbarer Zeit keine großen Sprünge möglich seien. Übernimmt die Gemeinde tatsächlich das Pfarrzentrum, müsse hier viel Geld, aber auch viel Arbeit investiert werden. Weber rief dazu auf, die Vereine mit ins Boot zu holen, da das Zentrum letztlich „zu deren Haus werden soll“.

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