Neustadt „Geht nur um Posten“

Elke Kissel, seit März dieses Jahres stellvertretende Vorsitzende des SPD-Ortsvereins, hat ihr Amt zur Verfügung gestellt. Ihren Rücktritt begründet sie mit dem Führungsstil in Ortsverein und Fraktion sowie mit dem Ablauf der Koalitionsverhandlungen.

In einem Schreiben an den Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Schuhmacher und den Fraktionsvorsitzenden Ralf Trösch, das der RHEINPFALZ vorliegt, kritisiert Kissel, dass in der Haßlocher SPD „jegliche Gesprächskultur abhanden“ gekommen sei. Es gebe nur noch die Meinung von Schuhmacher und Trösch, „der sich möglichst jeder anpassen soll“. Statt sachlicher Auseinandersetzung mit anderen Meinungen gebe es „unsachliche, ironische Rückmeldungen“. Ehrenamtlich mitarbeitenden Genossen werde versucht vorzuschreiben, wo sie sich engagieren dürften und wo nicht, „Beispiel BI Hochwasserschutz“. Bei den Koalitionsverhandlungen mit der CDU gehe es nur darum, „zwei Beigeordnetenposten zu ergattern, koste es an sozialdemokratischen Zielen, was es wolle“. Sogar Mitglieder des Verhandlungsteams – zu denen auch Elke Kissel gehört – würden bisweilen weder über neue Entwicklungen informiert noch eingeweiht, wer diese beiden Posten besetzen solle. Auf Anfrage der RHEINPFALZ wollte sich Kissel, die SPD-Mitglied bleiben will, gestern nicht weiter äußern. Kissels Kritik kann Ortsvereinsvorsitzender Dieter Schuhmacher nicht nachvollziehen. „Ich bedauere ihren Entschluss sehr“, sagte er gestern auf Anfrage der RHEINPFALZ. Als er in der Vorstandssitzung am Montagabend Kissels Rücktrittsschreiben verlesen habe, „hat keiner ihre Aussagen verstanden“, so Schuhmacher. Die SPD arbeite „sehr teamorientiert“. Deshalb sei er interessiert daran gewesen, auch Elke Kissel bei den Koalitionsgesprächen hinzuzunehmen, die je drei Vertreter aus Vorstand und Fraktion führen, „gerade weil wir wissen, dass sie einer Großen Koalition kritisch gegenübersteht“. Wie berichtet, hat die CDU in den vergangenen Wochen sowohl mit der SPD als auch mit den bisherigen Bündnispartnern FWG und Grüne über die Bildung einer Koalition verhandelt. Nach Informationen der RHEINPFALZ dürfte es – auch wenn sich alle Beteiligten noch mit konkreten Aussagen zurückhalten, bis „alles in trockenen Tüchern“ ist – auf eine Große Koalition zwischen CDU und SPD hinauslaufen. Den Vorwurf Kissels, als Mitglied des Verhandlungsteams nicht alle Informationen zu bekommen, wies Schuhmacher zurück: Es müsse auch einmal möglich sein, in einem kleinen Kreis über eine Koalition zu sprechen. Möglicherweise habe sie da etwas „falsch interpretiert“. Vorschriften würden Mitgliedern nicht gemacht, wo sie sich engagieren, so Schuhmacher. Aber die SPD habe beim Thema Hochwasserschutz und Rehbachverlegung eine „eindeutige Position“, und die entsprechende Formulierung sei auch mit Elke Kissel abgestimmt gewesen. (guh)