Neustadt BUND: Chancen für B10-Ausbau gering

LANDAU. Der BUND Südpfalz warnt die Befürworter eines vierspurigen B10-Ausbaus vor verfrühtem Optimismus. Die Bürgerinitiative „B 10- Vier Spuren jetzt“ hatte es zuletzt begrüßt, dass das Bundesverkehrsministerium die Aufnahme des Projekts in den Bundesverkehrswegeplan prüft.

Für die BUND-Kreisgruppe Südpfalz verweist Ulrich Mohr auf ein Schreiben der Parlamentarischen Staatssekretärin Dorothee Bär (CDU) beim Bundesverkehrsministerium vom 22. Mai, das an die Vorsitzenden des Verkehrs- und des Haushaltsausschusses im Bundestag gerichtet sei. Darin sei von einem mehrstufigen Untersuchungsprozess und einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung die Rede. Dies hatte auch BUND-Verkehrsexperte Werner Reh aus Berlin kürzlich in Birkweiler erläutert. Allein für Rheinland-Pfalz gebe es etwa 70 noch zu untersuchende Verkehrsprojekte für den Bundesverkehrswegeplan, von denen sieben besonders kostenträchtige und nicht minder umstrittene Projekte in der Südpfalz liegen, erklärte Mohr. Dies seien der B10-Ausbau, der Neubau einer vierspurigen zweiten Rheinbrücke bei Wörth sowie fünf Ortsumgehungen bei Bad Bergzabern (Tunnel), Dahn, Hinterweidenthal, Impflingen und Klingenmünster. Mohr bezweifelt stark, dass alle Projekte kommen werden. Nach Mohrs Einschätzung hat der B10-Ausbau nicht die besten Chancen, da die Trasse auf weiten Strecken keine verkehrliche Erschließungswirkung habe, sondern lediglich Mautflüchtlingen und dem Schwerlastverkehr im Transit ein bequemes Schlupfloch anbieten würde. Außerdem würde sie sensible, unter Unesco-Schutz stehende Teile des Biosphärenreservats Pfälzerwald durchtrennen. Schließlich müsse für einen durchgängig vierspurigen Ausbau mit mindestens 500 Millionen Euro gerechnet werden, während die im zweiten Mediationsverfahren erarbeiteten Verkehrssicherungsmaßnahmen sich auf „nur“ 35 Millionen Euro belaufen würden. Mohr verweist zudem darauf, dass die Bundesregierung der Erhaltung vorhandener Straßen einen Vorrang gegenüber einem Neubau einräumen wolle. (boe)