Neustadt 
Auch das Mandelblütenfest spielt bei der Wahlorganisation eine Rolle
Seit der Kommunalwahl 2024 erlebt das städtische Wahlteam, das für die Organisation der Urnengänge verantwortlich ist, alle paar Monate eine neue Wahl: Auf die Abstimmung im Lokalen folgte die vorgezogene Bundestagswahl, dann war die Oberbürgermeisterwahl dran. Kaum war die überstanden, ging es um erste Vorbereitungen für die Landtagswahl am 22. März. Dafür hat jetzt die heiße Phase begonnen. „Aber dann sollten wir eine längere Pause haben“, meint Dorothea Haubert augenzwinkernd. Denn – Stand jetzt – stehen erst 2029 wieder Wahlen an: auf Bundes - und lokaler Ebene.
Zum Wahlkernteam zählen Sachgebietsleiter Johny-Tien Vu sowie Dorothea Haubert und neu Philipp Groß. Jeder hat dabei eigene Schwerpunkte. Haubert pflegt das Wählerverzeichnis und organisiert die Abläufe am Wahlsonntag in den Wahllokalen. „Damit da niemand von den Helfenden verhungert oder verdurstet“, sagt sie lachend. Philipp Groß kümmert sich mit Vu, der zudem das große Ganze organisiert, um die Akquise und Schulung von Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.
Briefwahl schon möglich
Bereits seit Montag ist das Briefwahlbüro geöffnet: im Raum neben dem Ratssaal – der Zugang erfolgt über den Juliusplatz. Für dieses Angebot habe sich die Stadt bewusst so früh entschieden, denn im landesweit zentralen Druckplan für die Wahlbenachrichtigungen kommt Neustadt erst noch an die Reihe, und die Benachrichtigungen landen ab 20. Februar in der Post, erklärt Vu. Am Montag waren auch direkt die ersten Wählerinnen und Wähler da. Wenn auch weniger als sonst am ersten Öffnungstag. „Das liegt eben daran, dass viele noch auf ihre Benachrichtigungen warten“, sagt Haubert. Wer aber wolle, könne schon jetzt im Rathaus seine Briefwahlunterlagen abholten oder vor Ort auch direkt wählen: „Dazu muss man nur seinen Personalausweis mitbringen“, sagt Vu.
Wer im Auftrag die Briefwahlunterlagen abholen möchte, braucht dafür eine schriftliche Vollmacht. „Eine Generalvollmacht reicht nicht“, erklärt Vu. Eine Person könne per Vollmacht für vier Personen die Wahlunterlagen holen. Sobald die Wahlbenachrichtigungen zugestellt worden seien, könne man auf deren Rückseiten auch entsprechende Vollmachtangaben ausfüllen.
Nicht per Telefon
Haubert weist auf eine weitere Besonderheit hin: „Eine telefonische Beantragung des Wahlscheins geht nicht, das dürfen wir nicht.“ Entsprechende Wünsche müssten schriftlich oder per E-Mail an briefwahl@neustadt.eu eingehen. „Bei E-Mails bitte nicht nur schreiben: Hallo, ich möchte meine Unterlagen, sondern wir brauchen den vollständigen Namen samt Adresse und Geburtstag.“ Als Zusatzservice wird das Briefwahlbüro im Rathaus auch am Samstag, 14. März, geöffnet sein. Die Stadt wolle damit Berufstätigen, denen der Postversand zu riskant ist, die Gelegenheit geben, samstags das Thema Briefwahl zu erledigen. Zudem bittet das Wahlteam darum, Briefwahl per Post bis Dienstag, 17. März, zu beantragen. „Man muss da einfach die zum Teil längeren Brieflaufzeiten beachten“, so Haubert. Wer auf Nummer sicher gehen wolle, könne alles bis Freitagmittag, 20. März, im Briefwahlbüro erledigen.
Wahlhelfer gesucht
Am 22. März werden auch wieder einige Hundert Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz sein. Laut Groß sind die erforderlichen Schichten schon zu 70 Prozent besetzt. Da noch einige Mitstreiter fehlen, würde man sich bei der Stadt über die Bereitschaft von Freiwilligen freuen. Wer Interesse habe, könne sich per E-Mail an wahlhelfende@neustadt.eu melden. 58 Wahllokale gibt es in Neustadt: 37 Urnenwahllokale und 21 Briefwahllokale.
Die Stadt Neustadt hat im Wahlkreis die Wahlleitung, Oberbürgermeister Marc Weigel ist der Kreiswahlleiter. Der Wahlausschuss tagt daher auch in Neustadt, um nach dem 22. März das Ergebnis offiziell festzustellen. Zum Wahlkreis zählen außer Neustadt noch die Gemeinde Haßloch und die Verbandsgemeinde Deidesheim.
Wahlforscher in Neustadt
Neustadt ist wieder für statistische Wahlanalysen ausgewählt worden. Daher wird bei manchen auf dem Stimmzettel nach Angaben zu Geschlecht und Geburtsjahr gefragt. Zudem haben sich Wahlforscher von Infratest Dimap und der Forschungsgruppe Wahlen angekündigt. Sie planen Nachwahlbefragungen, deren Ergebnisse dann am Abend in die Hochrechnungen einfließen. Dass Stimmzettel gelocht sind, müsse ebenfalls niemand beunruhigen, sagt Vu. Dies passiere, damit Blinde ihre Stimmzettelschablone anlegen und so wählen können.
Eine Neustadter Besonderheit hat das Wahlteam auch bedacht. Da Ende März der Termin fürs Mandelblütenfest sein könnte, wurde vorsorglich ein Wahllokal in Gimmeldingen verschoben: von der Meerspinnhalle zum TV. „Noch kennt niemand den Festtermin. Aber auf der Wahlbenachrichtigung ist ja das Wahllokal genannt, daher mussten wir rechtzeitig vorher alles regeln zur Sicherheit“, sagt Vu.
Das Briefwahlbüro im Rathaus mit Eingang am Juliusplatz ist montags bis mittwochs von 8 bis 16 Uhr, donnerstags von 8.30 bis 18 Uhr sowie freitags von 8 bis 13 Uhr geöffnet. Außerdem wird am Samstag, 14. März, von 8.30 bis 13 Uhr geöffnet sein.