Neustadt Weidenthal: Wieder Sprechstunden bei Gemeindewerken

Drei Veränderungen bei den Gemeindewerken waren Thema der jüngsten Ratssitzung in Weidenthal. So werden die Werke wieder monatlich eine Sprechstunde im Weidenthaler Rathaus anbieten. Bei fünf Gegenstimmen der Ratsmitglieder von FWG und CDU wurde beschlossen, dass der bisherige Werkleiter der Gemeindewerke Weidenthal diese Tätigkeit nicht mehr ausüben wird.

Die Aufgaben, die der Werkleiter bisher hatte, werden Mitarbeiter der Stadtwerke Kaiserslautern Versorgungs AG übernehmen. Ansprechpartner für diese Mitarbeiter ist Bürgermeister Ralf Kretner (CDU).

Die Stadtwerke Kaiserslautern (SWK) Versorgungs-AG ist seit mehreren Jahren für die Betriebsführung der Gemeindewerke zuständig. Der bisherige Werkleiter ist Angestellter der SWK.

In der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung, die für Wirtschaftsbetriebe von Gemeinden gilt, sei vorgeschrieben, dass ein Werkleiter Angestellter der Gemeinde sein muss, erläuterten Kretner und CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kaul. Die Gemeinde habe das bisher nicht beachtet und damit gegen geltendes Recht verstoßen. In den vergangenen Jahren habe niemand beanstandet, dass der Werkleiter kein Mitarbeiter der Gemeinde ist, so SPD-Fraktionssprecher Roland Scholl. Auch die CDU habe zugestimmt, als die Position des Werkleiters mit einem Mitarbeiter der SWK besetzt wurde. Er könne nicht verstehen, warum nun plötzlich diese Veränderung erforderlich ist, so Scholl. Nach Angaben von Kretner wurden der bisherige Bürgermeister und der bisherige Beigeordnete der Gemeinde, der für die Werke zuständig war, mehrfach auf diesen Fehler hingewiesen, hätten aber nichts getan, um ihn zu beheben.

Wegen der Änderung bei der Werkleitung musste die Betriebssatzung geändert werden. Die entsprechende Änderung wurde von den Ratsmitgliedern beschlossen.

Die monatliche Sprechstunde der Werke war von dem früheren Beigeordneten Eric Wenzel (FWG) abgeschafft worden. Kretner teilte mit, dass zukünftig wieder an jedem zweiten Montag im Monat in der Zeit von 14 bis 17 Uhr eine Sprechstunde angeboten wird. In diesem Monat sei die Sprechstunde ausnahmsweise erst am kommenden Montag, 16. September. Scholl erinnerte daran, dass die Resonanz auf die Sprechstunde gering gewesen sei. Das habe daran gelegen, dass unterschiedliche Mitarbeiter der SWK, die sich zudem in Weidenthal nicht ausgekannt hätten, bei der die Sprechstunde vor Ort waren, so Kretner. Zukünftig werde ausschließlich der Weidenthaler Ralf Rosenthal dafür zuständig sein.